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Fahrradbügel für das Taunustor

Vorlagentyp: OFCDU
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Taunustor — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.08.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Parkierungsregelung in der Straße Taunustor in Fahrtrichtung links wie folgt zu ändern:

  1. Anstelle der beiden PKW-Stellplätze an der Ecke zur Neuen Mainzer Straße (derzeit Parkverbot tagsüber, Taxistand nachts) soll eine Lieferzone eingerichtet werden.
  2. Fahrradbügel sollen in ausreichender Zahl in unmittelbarer Nähe zum Taxistand installiert werden.

Begründung

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Parkierungsregelung in der Straße Taunustor in Fahrtrichtung links wie folgt zu ändern:

  1. Anstelle der beiden PKW-Stellplätze an der Ecke zur Neuen Mainzer Straße (derzeit Parkverbot tagsüber, Taxistand nachts) soll eine Lieferzone eingerichtet werden.
  2. Fahrradbügel sollen in ausreichender Zahl in unmittelbarer Nähe zum Taxistand installiert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. Juli 2023 brachte CDU im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.07.2023 im OBR 1 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 22 · 04.07.2023
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage OF 942/1 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage OF 857/1 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 895/1 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 942/1 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
GrüneFDPÖkoLinX-ARLDie Partei
Ablehnung:
CDU1 SPDLinke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 2. CDU, 1 SPD, FDP und Die Partei gegen GRÜNE und LINKE. (= Annahme); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung); bei Abwesenheit 1 SPD zu 3. GRÜNE, FDP, ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen CDU, 1 SPD und LINKE. (= Annahme); bei Abwesenheit 1 SPD

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