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Fußgänger-Bedarfsampel vor Höchster Post in Hostatostraße

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

In genanntem Schreiben des Ordnungsamtes (s. Anlage 1) wurde für 1991 dem Ortsbeirat die Neueinrichtung einer Lichtsignalanlage dort für das laufende Jahr avisiert mit dem Vermerk: "Sollte in der . . gesetzten Frist kein Einwand erfolgen, wird dies als Zustimmung gewertet." Ausweislich des Protokolls hat der Ortsbeirat in seiner Sitzung am 27.08.91 (TOP 6) einstimmig dem Vorhaben zugestimmt. Eine Ampel wurde jedoch bis heute nicht installiert. Inzwischen hat der Kfz-Verkehr dort derart zugenommen, dass Fußgängern eine gefahrlose Querung sehr erschwert wird. Genannte Stellungnahme geht irrtümlich von einer "Querungshilfe im Bereich der Baustelle" aus, obwohl in zitierter OM von "in Höhe der Post" die Rede war. Nach Anschluss der Leunabrücke soll die Hostatostraße vom Durchgangsverkehr abgehängt werden. Es sollte daher kalkuliert werden, ob für den Zeitraum eine mobile oder eine fest installierte Fußgänger-Bedarfsampel kostengünstiger wäre. Anlage 1 (ca. 68 KB) Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 6 am 04.11.2003, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung OA 1423 2003 Die Vorlage OF 941/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 13.10.2003, OF 941/6

Betreff:

Fußgänger-Bedarfsampel vor Höchster Post in Hostatostraße

Vorgang:

Schreiben d. Ordnungsamtes v. 23.07.1991; OM 2123 OBR 6; ST 1041/03

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, in Höchst, Hostatostraße/Höhe Postgebäude, eine Fußgänger-Bedarfsampel installieren zu lassen, ggf. eine Baustellenampel.

Begründung:

In genanntem Schreiben des Ordnungsamtes (s. Anlage 1) wurde für 1991 dem Ortsbeirat die Neueinrichtung einer Lichtsignalanlage dort für das laufende Jahr avisiert mit dem Vermerk: "Sollte in der . . gesetzten Frist kein Einwand erfolgen, wird dies als Zustimmung gewertet."

Ausweislich des Protokolls hat der Ortsbeirat in seiner Sitzung am 27.08.91 (TOP 6) einstimmig dem Vorhaben zugestimmt. Eine Ampel wurde jedoch bis heute nicht installiert.

Inzwischen hat der Kfz-Verkehr dort derart zugenommen, dass Fußgängern eine gefahrlose Querung sehr erschwert wird.

Genannte Stellungnahme geht irrtümlich von einer "Querungshilfe im Bereich der Baustelle" aus, obwohl in zitierter OM von "in Höhe der Post" die Rede war.

Nach Anschluss der Leunabrücke soll die Hostatostraße vom Durchgangsverkehr abgehängt werden. Es sollte daher kalkuliert werden, ob für den Zeitraum eine mobile oder eine fest installierte Fußgänger-Bedarfsampel kostengünstiger wäre.

Anlage 1 (ca. 68 KB) Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Oktober 2003Sie sind hier
    OFOF 941/6Fußgänger-Bedarfsampel vor Höchster Post in Hostatostraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. November 2003OAOA 1423Fußgängerbedarfsampel vor Höchster Post in HostatostraßeAnregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 25 · 04.11.2003
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung OA 1423 2003 Die Vorlage OF 941/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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