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Fußgängerbedarfsampel vor Höchster Post in Hostatostraße

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

In genanntem Schreiben des Ordnungsamtes (siehe Anlage 1) wurde dem Ortsbeirat für 1991 die Neueinrichtung einer Lichtsignalanlage dort für das laufende Jahr avisiert mit dem Vermerk: "Sollte in der . . gesetzten Frist kein Einwand erfolgen, wird dies als Zustimmung gewertet." Ausweislich des Protokolls hat der Ortsbeirat in seiner Sitzung am 27.08.1991 (TOP 6) einstimmig dem Vorhaben zugestimmt. Eine Ampel wurde jedoch bis heute nicht installiert. Inzwischen hat der Kfz-Verkehr dort derart zugenommen, dass Fußgängern eine gefahrlose Querung sehr erschwert wird. In der genannten Stellungnahme geht der Magistrat irrtümlich von einer "Querungshilfe im Bereich der Baustelle" aus, obwohl in der zitierten Anregung von "in Höhe der Post" die Rede war. Nach Anschluss der Leunabrücke soll die Hostatostraße vom Durchgangsverkehr abgehängt werden. Es sollte daher kalkuliert werden, ob für den Zeitraum eine mobile oder eine fest installierte Fußgängerbedarfsampel kostengünstiger wäre. Anlage 1 (ca. 68 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.03.2004, ST 318 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 12.11.2003 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.12.2003, TO I, TOP 28 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1423 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6517, 26. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 09.12.2003 Aktenzeichen: 32 4

Inhalt

Anregung vom 04.11.2003, OA 1423

entstanden aus Vorlage: OF 941/6 vom 13.10.2003

Betreff:

Fußgängerbedarfsampel vor Höchster Post in Hostatostraße

Vorgang:

Schreiben d. Ordnungsamtes v. 23.07.1991; OM 2123 OBR 6; ST 1041/03

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, in Höchst, Hostatostraße/Höhe Postgebäude, eine Fußgängerbedarfsampel, gegebenenfalls eine Baustellenampel, installieren zu lassen.

Begründung:

In genanntem Schreiben des Ordnungsamtes (siehe Anlage 1) wurde dem Ortsbeirat für 1991 die Neueinrichtung einer Lichtsignalanlage dort für das laufende Jahr avisiert mit dem Vermerk: "Sollte in der . . gesetzten Frist kein Einwand erfolgen, wird dies als Zustimmung gewertet." Ausweislich des Protokolls hat der Ortsbeirat in seiner Sitzung am 27.08.1991 (TOP 6) einstimmig dem Vorhaben zugestimmt. Eine Ampel wurde jedoch bis heute nicht installiert. Inzwischen hat der Kfz-Verkehr dort derart zugenommen, dass Fußgängern eine gefahrlose Querung sehr erschwert wird.

In der genannten Stellungnahme geht der Magistrat irrtümlich von einer "Querungshilfe im Bereich der Baustelle" aus, obwohl in der zitierten Anregung von "in Höhe der Post" die Rede war. Nach Anschluss der Leunabrücke soll die Hostatostraße vom Durchgangsverkehr abgehängt werden. Es sollte daher kalkuliert werden, ob für den Zeitraum eine mobile oder eine fest installierte Fußgängerbedarfsampel kostengünstiger wäre.

Anlage 1 (ca. 68 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Oktober 2003OFOF 941/6Fußgänger-Bedarfsampel vor Höchster Post in HostatostraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. November 2003Sie sind hier
    OAOA 1423Fußgängerbedarfsampel vor Höchster Post in Hostatostraße
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 26 · 09.12.2003
TO I, TOP 28
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1423 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

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