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#cleanffm und Silvesterfeuerwerk: Reste müssen selbst beseitigt werden, zentrale Orte prüfen

Vorlagentyp: OFFDP
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, die Verursacher von Silvesterfeuerwerken an ihre Pflicht zur Entsorgung der Feuerwerksreste zu erinnern und geeignete Flächen für das Abbrennen von Feuerwerk zu prüfen. Ziel ist es, die Hinterlassenschaften zu reduzieren und Unfallrisiken zu minimieren.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten, mittels der Kampagne #cleanffm oder anderer geeigneter Maßnahmen nachdrücklich darauf hinzuweisen, dass die Verursacher privater Silvesterfeuerwerke selbst verantwortlich sind, ihre eigenen Feuerwerksreste auf den Straßen, Grünflächen und landwirtschaftlichen Flächen im OB10 zu beseitigen. Um in den Stadtbezirken des OB10 Anreize zu schaffen, Silvesterfeuerwerk vorrangig auf geeigneten Flächen abzubrennen, möge der Magistrat außerdem prüfen, ob durch die Ausweisung entsprechender Standorte das unbegrenzte Abbrennen von Feuerwerk reduziert werden kann.

Begründung

Auch durch die zunehmende Verbreitung von Feuerwerksbatterien waren in diesem Jahr vermehrt abgebrannte größere Feuerwerksreste an Straßenrändern und in Grünanlagen zu sehen. Anders als einzelne Knallerreste lösen diese sich nicht mehr beim nächsten Regen schnell in Papierfetzen auf. Stattdessen stellen sie sogar - wenn sie sich auf Wegen befinden - durch ihre Festigkeit ein zusätzliches Unfallrisiko dar. Leider werden in den Randbereichen der Stadtteile im OB10 - auch in Grünanlagen und auf landwirtschaftlichen Flächen - diese Reste, einschließlich diverser Flaschen, zurückgelassen. Es dürfte deshalb sinnvoll sein, daran zu erinnern, dass die Entsorgung solcher Reste zu den Pflichten der Verursacher gehört. Um das Abbrennen von Feuerwerk vorrangig auf geeignete Flächen zu lenken und Störungen und Gefährdungen zwischen den Wohnhäusern zu reduzieren, sollte durch die Ausweisung vorrangiger Standorte ein Anstoß gegeben werden, nicht allseits und allzeit entsprechende Feuerwerkszündungen vorzunehmen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Januar 2020Sie sind hier
    OFOF 937/10#cleanffm und Silvesterfeuerwerk: Reste müssen selbst beseitigt werden, zentrale Orte prüfen
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 11. Februar 2020OMOM 5719#cleanffm und Silvesterfeuerwerk: Reste müssen selbst beseitigt werden, zentrale Orte prüfenDirektanregung
  3. 4. Mai 2020Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 904#cleanffm und Silvesterfeuerwerk: Reste müssen selbst beseitigt werden, zentrale Orte prüfenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 38 · 11.02.2020
TO I, TOP 32
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5719 2020 Die Vorlage OF 937/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDLinkeFDP
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
CDUGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, LINKE. und FDP gegen BFF (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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