Fußweg Messe - Gallus - Bahnhofsviertel
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Es ist den betroffenen Beschäftigten nicht zuzumuten, bis Sommer 2007 entweder die Fahrbahn mitbenutzen oder im Schlamm waten zu müssen. Bei den Menschen, die zu Messezeiten ihren Dienst in den Nachstunden beginnen und beenden handelt es sich in der Regel um geringverdienende Personen, die nur zeitweise im Messeauf- und abbau beschäftigt sind und sich kein Auto leisten können. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 22.07.2005, B 522 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 1 am 06.09.2005, TO I, TOP 31 Beschluss: Anregung OA 2059 2005
- Die Vorlage B 522 wird zurückgewiesen.
- Die Vorlage OF 936/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
- SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu
- SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)
Inhalt
Antrag vom 15.08.2005, OF 936/1
Betreff:
Fußweg Messe - Gallus - Bahnhofsviertel
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistratsbericht B 522 wird zurückgewiesen.
Der Magistrat wird aufgefordert, unverzüglich mit einfachen und kostengünstigen Mitteln einen provisorischen zumutbaren Fußweg errichten zu lassen, beispielsweise durch planieren eines schmalen Streifens uns Abstreuen mit Kies.
Begründung:
Es ist den betroffenen Beschäftigten nicht zuzumuten, bis Sommer 2007 entweder die Fahrbahn mitbenutzen oder im Schlamm waten zu müssen. Bei den Menschen, die zu Messezeiten ihren Dienst in den Nachstunden beginnen und beenden handelt es sich in der Regel um geringverdienende Personen, die nur zeitweise im Messeauf- und abbau beschäftigt sind und sich kein Auto leisten können.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 22.07.2005, B 522 Beratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Juli 2005BB 522Fußweg Messe - Gallus - BahnhofsviertelMagistratsbericht
- 15. August 2005Sie sind hierOFOF 936/1Fußweg Messe - Gallus - BahnhofsviertelOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 6. September 2005OAOA 2059Fußweg Messe - Gallus - Bahnhofsviertel Bericht des Magistrats vom 22.07.2005, B 522Anregung
- 9. November 2005Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1101Fußweg Messe- Gallus- BahnhofsviertelStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)