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Fußweg Messe - Gallus - Bahnhofsviertel Bericht des Magistrats vom 22.07.2005, B 522

Vorlagentyp: OA
16 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Begründung

Es ist den betroffenen Beschäftigten nicht zuzumuten, bis Sommer 2007, entweder die Fahrbahn mitbenutzen oder im Schlamm waten zu müssen. Bei den Menschen, die zu Messezeiten ihren Dienst in den Nachstunden beginnen und beenden, handelt es sich in der Regel um geringverdienende Personen, die nur zeitweise im Messeauf- und abbau beschäftigt sind und sich kein Auto leisten können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 22.07.2005, B 522 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.11.2005, ST 1101 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 07.09.2005 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.09.2005, TO I, TOP 39 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 522 dient zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OA 2059 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  4. CDU, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Die Linke. und E.L. (B 522 = Zurückweisung, OA 2059 = Annahme) BFF (B 522 = Kenntnis, OA 2059 = Annahme)
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.09.2005, TO II, TOP 91 Beschluss:
  6. Die Vorlage B 522 dient zur Kenntnis.
  7. Die Vorlage OA 2059 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und BFF gegen Die Linke. und E.L. (= Zurückweisung) zu
  9. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, Die Linke., BFF und E.L. sowie FDP und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 9967,
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.09.2005 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung vom 06.09.2005, OA 2059

entstanden aus Vorlage: OF 936/1 vom 15.08.2005

Betreff:

Fußweg Messe - Gallus - Bahnhofsviertel Bericht des Magistrats vom 22.07.2005, B 522

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistratsbericht B 522 wird zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, unverzüglich mit einfachen und kostengünstigen Mitteln einen provisorischen zumutbaren Fußweg errichten zu lassen, beispielsweise durch planieren eines schmalen Streifens und abstreuen mit Kies.

Begründung:

Es ist den betroffenen Beschäftigten nicht zuzumuten, bis Sommer 2007, entweder die Fahrbahn mitbenutzen oder im Schlamm waten zu müssen. Bei den Menschen, die zu Messezeiten ihren Dienst in den Nachstunden beginnen und beenden, handelt es sich in der Regel um geringverdienende Personen, die nur zeitweise im Messeauf- und abbau beschäftigt sind und sich kein Auto leisten können.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 22.07.2005, B 522

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Juli 2005BB 522Fußweg Messe - Gallus - BahnhofsviertelMagistratsbericht
  2. 15. August 2005OFOF 936/1Fußweg Messe - Gallus - BahnhofsviertelOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 6. September 2005Sie sind hier
    OAOA 2059Fußweg Messe - Gallus - Bahnhofsviertel Bericht des Magistrats vom 22.07.2005, B 522
    Anregung
  4. 9. November 2005Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1101Fußweg Messe- Gallus- BahnhofsviertelStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 13.09.2005
TO I, TOP 39
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 522 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 2059 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
Die Linke (B 522 = Zurückweisung, OA 2059 = Annahme)E.l (B 522 = Zurückweisung, OA 2059 = Annahme)BFF (B 522 = Kenntnis, OA 2059 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUFDPREP
Ablehnung:
SPDFAGGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. und E.L. (B 522 = Zurückweisung, OA 2059 = Annahme) BFF (B 522 = Kenntnis, OA 2059 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 22.09.2005
TO II, TOP 91
Erledigt
1. Die Vorlage B 522 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 2059 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPBFF
Ablehnung:
Die LinkeE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGDie LinkeBFFE.lFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und BFF gegen Die Linke. und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, Die Linke., BFF und E.L. sowie FDP und REP (= Ablehnung)

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OA_2059_2005 Fußweg Messe - Gallus - Bahnhofsviertel Bericht des Magistrats vom 22.07.2005, B 522

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