Sitzbänke Friedrich-Stoltze-Platz
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Mitgliedern des Ortsbeirates wurde auf Anfrage mitgeteilt, dass die Bänke zur Reparatur entfernt wurden. Mittlerweile müssten die Bänke repariert sein und sollten daher an ihren ursprünglichen Plätzen wieder aufgestellt werden. Der Platz sollte damit wieder den Bürgerinnen und Bürgern uneingeschränkt zur Verfügung stehen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 1 am 06.09.2005, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung OA 2067 2005 Die Vorlage OF 928/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, die im Herbst von dem Friedrich-Stoltze-Platz entfernten Sitzbänke bis zur Beschaffung von Sitzbänken mit Rückenlehne durch so genannte "Hockbänke" versuchsweise zu ersetzen. Die Standorte für diese Bänke sind mit dem Ortsbeirat abzustimmen. Um mögliche Konflikte zwischen den Nutzergruppen des Platzes zu entschärfen, wird das Ordnungsamt durch den Magistrat angewiesen, dort mit seinen in diesen Fragen erfahrenen Kräften regelmäßig präsent zu sein und bei Bedarf problemspezifische Fachstellen einzubeziehen." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 15.08.2005, OF 928/1
Betreff:
Sitzbänke Friedrich-Stoltze-Platz
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, die im Herbst von dem Friedrich-Stoltze-Platz entfernten Sitzbänke nunmehr reparieren und dort wieder aufstellen zu lassen. Um mögliche Konflikte zwischen Nutzergruppen des Platzes zu entschärfen, wird das Ordnungsamt durch den Magistrat angewiesen, dort mit seinen in diesen Fragen erfahrenen Kräften regelmäßig präsent zu sein und bei Bedarf problemspezifische Fachstellen einzubeziehen.
Begründung:
Mitgliedern des Ortsbeirates wurde auf Anfrage mitgeteilt, dass die Bänke zur Reparatur entfernt wurden. Mittlerweile müssten die Bänke repariert sein und sollten daher an ihren ursprünglichen Plätzen wieder aufgestellt werden. Der Platz sollte damit wieder den Bürgerinnen und Bürgern uneingeschränkt zur Verfügung stehen.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. August 2005Sie sind hierOFOF 928/1Sitzbänke Friedrich-Stoltze-PlatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 6. September 2005OAOA 2067Sitzbänke Friedrich-Stoltze-PlatzAnregung
- 24. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 203Sitzbänke Friedrich-Stoltze-PlatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme