Sitzbänke Friedrich-Stoltze-Platz
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Mitgliedern des Ortsbeirates wurde auf Anfrage mitgeteilt, dass die Bänke zur Reparatur entfernt wurden. Mittlerweile müssten die Bänke repariert sein und sollten daher an ihren ursprünglichen Plätzen wieder aufgestellt werden. Der Platz sollte damit wieder den Bürgerinnen und Bürgern uneingeschränkt zur Verfügung stehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.01.2006, ST 203 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Ausschuss für Recht und Sicherheit Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 14.09.2005 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 29.09.2005, TO I, TOP 30 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 2067 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) 44. Sitzung des Ausschusses für Recht und Sicherheit am 10.10.2005, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 2067 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Prüfung und Berichterstattung) 48. Sitzung des OBR 1 am 07.02.2006, TO I, TOP 4 Beschluss:
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war.
b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 10052, 45. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün vom 29.09.2005 Aktenzeichen: 67 0
Inhalt
Anregung vom 06.09.2005, OA 2067
entstanden aus Vorlage: OF 928/1 vom 15.08.2005
Betreff:
Sitzbänke Friedrich-Stoltze-Platz
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, die im Herbst von dem Friedrich-Stoltze-Platz entfernten Sitzbänke bis zur Beschaffung von Sitzbänken mit Rückenlehne durch so genannte “Hockbänke“ versuchsweise zu ersetzen. Die Standorte für diese Bänke sind mit dem Ortsbeirat abzustimmen.
Um mögliche Konflikte zwischen den Nutzergruppen des Platzes zu entschärfen, wird das Ordnungsamt durch den Magistrat angewiesen, dort mit seinen in diesen Fragen erfahrenen Kräften regelmäßig präsent zu sein und bei Bedarf problemspezifische Fachstellen einzubeziehen.
Begründung:
Mitgliedern des Ortsbeirates wurde auf Anfrage mitgeteilt, dass die Bänke zur Reparatur entfernt wurden. Mittlerweile müssten die Bänke repariert sein und sollten daher an ihren ursprünglichen Plätzen wieder aufgestellt werden. Der Platz sollte damit wieder den Bürgerinnen und Bürgern uneingeschränkt zur Verfügung stehen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. August 2005OFOF 928/1Sitzbänke Friedrich-Stoltze-PlatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 6. September 2005Sie sind hierOAOA 2067Sitzbänke Friedrich-Stoltze-PlatzAnregung
- 24. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 203Sitzbänke Friedrich-Stoltze-PlatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme