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Umkehr der Fahrtrichtung in der Tornowstraße

Vorlagentyp: OFCDU
3 Sitzungen
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Begründung

Der Magistrat wird aufgefordert, über den Stand des o.g. Vorgangs (die bereits in der Stellungnahme des Magistrats von 12.11.2002 angekündigte versuchsweise Umkehrung der Tornowstraße) und die weitere diesbezügliche Planung zu berichten. Begründung: Auf Antrag der CDU vom 29.05.2002 hatte der Ortsbeirat in seiner 13. Sitzung mit den Stimmen von CDU, FDP und GRÜNEN beschlossen, den Magistrat zur Umkehr der Fahrtrichtung in der Tornowstraße anzuregen. Laut Stellungnahme des Magistrats vom 12.11.2002 sollte dieser Anregung versuchsweise entsprochen werden. Obwohl mittlerweile vier Jahre seit der Stellungnahme vergangen sind, ist die Umkehrung der Fahrtrichtung bisher nicht, auch nicht versuchsweise, erfolgt. Nach wie vor ist die Umkehr der Fahrtrichtung der Tornowstraße dringend erforderlich, um allen Bewohnern des Kuhwald die Möglichkeit zu geben, ohne den Umweg über den Katharinen-Kreisel zur Schmidtstraße/Mönchhofstraße zu gelangen.

Inhalt

Antrag vom 15.01.2007, OF 92/2

Betreff: Umkehr der Fahrtrichtung in der Tornowstraße Vorgang: OM 1437 OBR 2; ST 1911/02

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, über den Stand des o.g. Vorgangs (die bereits in der Stellungnahme des Magistrats von 12.11.2002 angekündigte versuchsweise Umkehrung der Tornowstraße) und die weitere diesbezügliche Planung zu berichten.

Begründung: Auf Antrag der CDU vom 29.05.2002 hatte der Ortsbeirat in seiner 13. Sitzung mit den Stimmen von CDU, FDP und GRÜNEN beschlossen, den Magistrat zur Umkehr der Fahrtrichtung in der Tornowstraße anzuregen. Laut Stellungnahme des Magistrats vom 12.11.2002 sollte dieser Anregung versuchsweise entsprochen werden. Obwohl mittlerweile vier Jahre seit der Stellungnahme vergangen sind, ist die Umkehrung der Fahrtrichtung bisher nicht, auch nicht versuchsweise, erfolgt. Nach wie vor ist die Umkehr der Fahrtrichtung der Tornowstraße dringend erforderlich, um allen Bewohnern des Kuhwald die Möglichkeit zu geben, ohne den Umweg über den Katharinen-Kreisel zur Schmidtstraße/Mönchhofstraße zu gelangen.Nebenvorlage: Antrag vom 04.02.2007, OF 95/2 Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Januar 2007 brachte CDU im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 2
Sitzung 9 · 05.02.2007
TO I, TOP 10
Beraten
1. Die Vorlage OF 92/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 95/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 10 · 12.03.2007
TO I, TOP 4
Beraten
1. Die Vorlage OF 92/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 95/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 11 · 16.04.2007
TO I, TOP 5
Zurückgezogen
1. Die Vorlage OF 92/2 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 95/2 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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