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Änderung des Kreisverkehrs am Schweizer Platz

Vorlagentyp: OFCDU
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die momentane Situation ist unhaltbar. Die LKW’s bleiben im Kreisverkehr stecken, weil Sie nicht um die Ecken kommen. Von der Oppenheimer Landsttraße kommt man gar nicht in den Kreisverkehr. So hat sich der Ortsbeirat einen Kreisverkehr nicht vorgestellt. Es ist dringender Nachbesserungsbedarf vorhanden. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 52. Sitzung des OBR 5 am 10.02.2006, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4141 2006 Die Vorlage OF 919/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, 4 SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen 1 SPD (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 22.01.2006, OF 919/5

Betreff:

Änderung des Kreisverkehrs am Schweizer Platz

Die CDU Fraktion im Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, ob man aus dem momentanen Kreisverkehr einen richtigen Kreisverkehr machen kann. Die Prüfung soll ergeben, dass man von allen Straßen, auch von der Oppenheimer Landstraße, in den Kreisverkehr fahren kann. Des weiterem sollten die Begrenzungsfähnchen beseitigt werden, damit auch Lastwagen im Kreisverkehr nicht stecken bleiben.

Begründung:

Die momentane Situation ist unhaltbar. Die LKW’s bleiben im Kreisverkehr stecken, weil Sie nicht um die Ecken kommen. Von der Oppenheimer Landsttraße kommt man gar nicht in den Kreisverkehr. So hat sich der Ortsbeirat einen Kreisverkehr nicht vorgestellt. Es ist dringender Nachbesserungsbedarf vorhanden.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Januar 2006Sie sind hier
    OFOF 919/5Änderung des Kreisverkehrs am Schweizer Platz
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Februar 2006OMOM 4141Änderung des Kreisverkehrs am Schweizer PlatzDirektanregung
  3. 21. April 2006Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 542Änderung des Kreisverkehrs am Schweizer PlatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 52 · 10.02.2006
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4141 2006 Die Vorlage OF 919/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU4 SPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 4 SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen 1 SPD (= Ablehnung)

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