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Verkehrsberuhigung Kaiser-Sigmund-Straße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Vorgang: Schreiben des Straßenverkehrsamtes vom 17.03.2009, Schreiben des Herrn R.L. Ostern 09 mit Unterschriftenliste, Schreiben des Herrn R.B. vom 08.04.2009 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat begrüßt die Pläne der Stadt, Maßnahmen zur Durchsetzung der Verkehrsberuhigung in der Kaiser-Sigmund-Straße durchzuführen. Die Vorschläge der AnwohnerInnen sollen geprüft werden.

Inhalt

Antrag vom 20.04.2009, OF 916/9

Betreff:

Verkehrsberuhigung Kaiser-Sigmund-Straße

Vorgang:

Schreiben des Straßenverkehrsamtes vom 17.03.2009,

Schreiben des Herrn R.L. Ostern 09 mit Unterschriftenliste, Schreiben des Herrn R.B. vom 08.04.2009

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsbeirat begrüßt die Pläne der Stadt, Maßnahmen zur Durchsetzung der Verkehrsberuhigung in der Kaiser-Sigmund-Straße durchzuführen.

Die Vorschläge der AnwohnerInnen sollen geprüft werden.

Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. April 2009Sie sind hier
    OFOF 916/9Verkehrsberuhigung Kaiser-Sigmund-Straße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. Mai 2009OMOM 3304Verkehrsberuhigung Kaiser-Sigmund-StraßeDirektanregung
  3. 27. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1165Verkehrsberuhigung Kaiser-Sigmund-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 9
Sitzung 30 · 27.04.2009
TO I, TOP 9
Beraten
1. Die Vorlage OF 898/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass bei der Einladung auf die zwei Schreiben von Bürgern hingewiesen wird, auf die in der Vorstellung Stellung bezogen werden soll. 2. Die Vorlage OF 916/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 31 · 28.05.2009
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3304 2009 Die Vorlage OF 916/9 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird aufgefordert, die in der Ortsbeiratssitzung am 28.05.2009 vorgestellten Pläne zur Durchsetzung der Verkehrsberuhigung in der Kaiser-Sigmund-Straße zügig umzusetzen. Zusätzlich soll 1. die Asphaltschwelle gegenüber der Kindertagesstätte wegfallen. Die Schwelle vor der Kindertagesstätte soll installiert werden; 2. an den beiden Einfahrten in die Kaiser-Sigmund-Straße an der Eckenheimer Landstraße und am Marbachweg eine Aufpflasterung erfolgen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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