Vertreterinnen und Vertreter des Verkehrsdezernats einladen zum Thema „Bushaltestellen“

Vorlagentyp: OFGRÜNEErstellt: 01.09.2016Aktualisiert: 05.09.2016

14 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Verkehrsdezernats einladen zum Thema "Bushaltestellen" Die Umgestaltung der Bushaltestellen in der Hügelstrasse hat für Fragen und Verunsicherung in der Bevölkerung gesorgt. Der Ortsvorsteher wird daher gebeten, zu einer der nächsten Ortsbeirats VertreterInnen der Verkersdezernats einzuladen, um die Maßnehme zu erläutern und Fragen der BürgerInnen und der Mittglieder des Ortsbeirats zu beantworten. Insbesondere interessiert sich der Ortsbeirat für die Vorplanungen der Maßnahme.

Inhalt

Antrag vom 01.09.2016, OF 90/9

Betreff: Vertreterinnen und Vertreter des Verkehrsdezernats einladen zum Thema "Bushaltestellen" Die Umgestaltung der Bushaltestellen in der Hügelstrasse hat für Fragen und Verunsicherung in der Bevölkerung gesorgt. Der Ortsvorsteher wird daher gebeten, zu einer der nächsten Ortsbeirats VertreterInnen der Verkersdezernats einzuladen, um die Maßnehme zu erläutern und Fragen der BürgerInnen und der Mittglieder des Ortsbeirats zu beantworten. Insbesondere interessiert sich der Ortsbeirat für die Vorplanungen der Maßnahme.Hauptvorlage: Antrag vom 17.08.2016, OF 76/9 Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

1. September 2016OMOM 505Vertreterinnen und Vertreter des Verkehrsdezernats einladen zum Thema „Bushaltestellen“Direktanregung
1. September 2016Sie sind hier
OFOF 90/9Vertreterinnen und Vertreter des Verkehrsdezernats einladen zum Thema „Bushaltestellen“
Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
10. Oktober 2016OFOF 120/9Vorstellung der Umbaupläne für die Bushaltestellen in der Hügelstraße und deren FolgenOrtsbeiratsantrag · FDP
5. Dezember 2016Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1683Vertreterinnen und Vertreter des Verkehrsdezernats einladen zum Thema "Bushaltestellen"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 9

Sitzung 4 · 01.09.2016

TO I, TOP 15

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 504 2016 Anregung an den Magistrat OM 505 2016 1. Die Vorlage OF 76/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff die Worte "im Grünstreifen" ersatzlos gestrichen werden sowie dass der Antragstenor um nachfolgenden Wortlaut ergänzt wird: "Hierbei sind verschiedene Varianten eines Rück- oder Umbaus zu entwickeln. Zu bevorzugen wäre eine Lösung, die eines Eingriffs in den Grünstreifen nicht bedarf. Die Pläne sind dem Ortsbeirat 9 vorzustellen." 2. Die Vorlage OF 90/9 wird in der vorgelegten Fassung als Anregung an den Magistrat beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPD1 GrüneFDP1 LinkeBFF

Ablehnung:

2 Grüne1 Linke

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinke1 BFF

Ablehnung:

FDP1 BFF

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, 1 GRÜNE, FDP, 1 LINKE. und BFF gegen 2 GRÜNE und 1 LINKE. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und 1 BFF gegen FDP und 1 BFF (= Ablehnung)

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung