Vorstellung der Umbaupläne für die Bushaltestellen in der Hügelstraße und deren Folgen
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Bushaltestellen in der Hügelstraße und deren Folgen Vorgang: OM 505/16 OBR 9 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat hatte Vertreterinnen und Vertreter des Verkehrsdezernats gebeten, zu dem Thema "Anhörung des Ortsbeirats vor dem Umbau der fraglichen Bushaltestellen" in einer Ortsbeirats-Sitzung mündlich Stellung zu nehmen. Bisher ist das Verkehrsdezernat dieser Einladung nicht nachgekommen. Es wird nunmehr gebeten, der Einladung zu entsprechen. Begründung: Anstelle von Vertretern des Verkehrsdezernats sind zu der Ortsbeirats-Sitzung am 06.10.2016 je eine Mitarbeiterin und ein Mitarbeiter der VGF erschienen. Beide VGF-Mitarbeiter haben am 06.10.2016 ungefragt von sich aus eingeräumt, dass sie eigentlich nicht die richtigen Ansprechpartner seien. Von den Mitarbeitern des Verkehrsdezernats wird nun erhofft, dass sie zu mehr als nur zu bautechnischen Fragen Stellung nehmen können.
Inhalt
Antrag vom 10.10.2016, OF 120/9
Betreff: Vorstellung der Umbaupläne für die Bushaltestellen in der Hügelstraße und deren Folgen Vorgang: OM 505/16 OBR 9 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat hatte Vertreterinnen und Vertreter des Verkehrsdezernats gebeten, zu dem Thema "Anhörung des Ortsbeirats vor dem Umbau der fraglichen Bushaltestellen" in einer Ortsbeirats-Sitzung mündlich Stellung zu nehmen. Bisher ist das Verkehrsdezernat dieser Einladung nicht nachgekommen. Es wird nunmehr gebeten, der Einladung zu entsprechen.
Begründung: Anstelle von Vertretern des Verkehrsdezernats sind zu der Ortsbeirats-Sitzung am 06.10.2016 je eine Mitarbeiterin und ein Mitarbeiter der VGF erschienen. Beide VGF-Mitarbeiter haben am 06.10.2016 ungefragt von sich aus eingeräumt, dass sie eigentlich nicht die richtigen Ansprechpartner seien. Von den Mitarbeitern des Verkehrsdezernats wird nun erhofft, dass sie zu mehr als nur zu bautechnischen Fragen Stellung nehmen können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. September 2016OMOM 505Vertreterinnen und Vertreter des Verkehrsdezernats einladen zum Thema „Bushaltestellen“Direktanregung
- 1. September 2016OFOF 90/9Vertreterinnen und Vertreter des Verkehrsdezernats einladen zum Thema „Bushaltestellen“Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. Oktober 2016Sie sind hierOFOF 120/9Vorstellung der Umbaupläne für die Bushaltestellen in der Hügelstraße und deren FolgenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 5. Dezember 2016Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1683Vertreterinnen und Vertreter des Verkehrsdezernats einladen zum Thema "Bushaltestellen"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE gegen FDP und BFF (= Annahme); CDU, SPD und LINKE. (= Enthaltung)