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Zuschuss für die Weihnachtsbeleuchtung am Dornbusch

Vorlagentyp: OFCDU
152 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, dem Gewerbeverein Dornbusch einen Zuschuss von 2000 Euro für die Weihnachtsbeleuchtung auszuzahlen. Dies soll den Zusammenhalt im Stadtteil stärken und die Geschäfte während der Corona-Pandemie unterstützen.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten, dem Gewerbeverein Dornbusch einen Zuschuss in Höhe von 2000,- EURO für die Kosten der Weihnachtsbeleuchtung auszuzahlen. Die Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren.

Begründung

Weihnachtsbeleuchtung am Dornbusch Vorgang: OIB 261/18 OBR 9; ST 684/19 Für den Stadtteil ist es von großer Bedeutung, den Zusammenhalt zu stärken und in der schwierigen Phase der Corona-Pandemie dafür zu sorgen, dass die Geschäfte und sonstigen Gewerbetreibenden, die bisher den schwierigen Umständen standgehalten haben, zu stärken. Erfahrungsgemäß ist gerade in der vorweihnachtlichen Phase die Schaffung einer angenehmen Atmosphäre von Bedeutung, um Kundenfrequenz im Bereich der Einkaufsstraßen zu generieren. Dem Antrag des Geschäftsrings Dornbusch vom 05.10.2020 auf Kostenbeteiligung sollte daher entsprochen werden. Gemäß der beigefügten Kostenaufstellung: Auf- und Abhängen 2700,00 € (Sterne) Stromkosten ca. 250,00 € Baumbeschmückung 120,00 € Lagerung 600,00 € Arbeiten, Instandhaltung 350,00 € Summe 4220,00 € wovon die Wirtschaftsförderung einen Anteil von 50% der Kosten des Auf- und Abhängens übernimmt, sollte daher entsprochen werden. Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dem Gewerbeverein Dornbusch einen Zuschuss in Höhe von 2000,- EURO für die Kosten der Weihnachtsbeleuchtung auszuzahlen. Die Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. November 2018OFOF 576/9Weihnachtsbeleuchtung im DornbuschOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. November 2018OIBOIB 261Weihnachtsbeleuchtung am DornbuschBudget-Initiative
  3. 8. April 2019STST 684Weihnachtsbeleuchtung am DornbuschStellungnahme
  4. 19. Oktober 2020Sie sind hier
    OFOF 899/9Zuschuss für die Weihnachtsbeleuchtung am Dornbusch
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 29. Oktober 2020OIBOIB 459Zuschuss für die Weihnachtsbeleuchtung am DornbuschBudget-Initiative
  6. 25. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 152 WochenSTST 1991Zuschuss für die Weihnachtsbeleuchtung am DornbuschStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 43 · 29.10.2020
TO I, TOP 25
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 459 2020 Die Vorlage OF 899/9 wird in der geänderten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPLinkeBFF
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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