Weihnachtsbeleuchtung im Dornbusch

Vorlagentyp: OFCDUErstellt: 29.11.2018Aktualisiert: 12.12.2018

19 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Dornbusch Der Magistrat wird aufgefordert, dem Gewerbeverein Dornbusch einen Zuschuss in Höhe von 3.000 Euro für die Kosten von Weihnachtsbeleuchtung auszuzahlen. Die Maßnahme ist aus dem Ortsbeirats-Budget zu finanzieren.

Inhalt

Antrag vom 29.11.2018, OF 576/9

Betreff: Weihnachtsbeleuchtung im Dornbusch Der Magistrat wird aufgefordert, dem Gewerbeverein Dornbusch einen Zuschuss in Höhe von 3.000 Euro für die Kosten von Weihnachtsbeleuchtung auszuzahlen. Die Maßnahme ist aus dem Ortsbeirats-Budget zu finanzieren.Hauptvorlage: Sonstiger Antrag vom 15.11.2018, OS 33/9 Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

29. November 2018Sie sind hier
OFOF 576/9Weihnachtsbeleuchtung im Dornbusch
Ortsbeiratsantrag · CDU
29. November 2018OIBOIB 261Weihnachtsbeleuchtung am DornbuschBudget-Initiative
8. April 2019Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 684Weihnachtsbeleuchtung am DornbuschStellungnahme
19. Oktober 2020OFOF 899/9Zuschuss für die Weihnachtsbeleuchtung am DornbuschOrtsbeiratsantrag · CDU
29. Oktober 2020OIBOIB 459Zuschuss für die Weihnachtsbeleuchtung am DornbuschBudget-Initiative

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 9

Sitzung 27 · 29.11.2018

TO I, TOP 29

Angenommen

Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 261 2018 2. Die Vorlage OF 576/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPD1 GrüneLinkeBFF

Ablehnung:

2 GrüneFDP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU, SPD, 1 GRÜNE, LINKE. und BFF gegen 2 GRÜNE und FDP (= Ablehnung)

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung