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Hundetütenautomat in Oberrad

Vorlagentyp: OFCDU
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Das Thema „Hundetütenautomat“ ist ein Dauerbrenner im Ortsbezirk 5 und soll mit diesem Antrag zu einem Pilotprojekt werden. Wie in den meisten Straßen, Anlagen, Parks und Spielplätzen von Frankfurt am Main sind die Hinterlassenschaften der Hunde ein ewiges Ärgernis. Steuern zu zahlen berechtigt nicht, andere Bürger Ekelattacken auszusetzen. Eine Bürgerin Oberrads hat sich bereit erklärt, für ein halbes Jahr einen Hundetütenautomaten zu betreuen. Somit würde das Argument der entsprechenden Ämter wegfallen, dass kein Personal für die Betreuung der Automaten zur Verfügung steht.

Inhalt

Antrag vom 05.09.2009, OF 899/5

Betreff:

Hundetütenautomat in Oberrad

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, gegenüber der Einmündung des Goldbergweges in die Alfred-Delp-Straße einen Hundetütenautomat aufzustellen. Der Hundetütenautomat wird von einer Bürgerin betreut. Der Name und die Adresse sind dem zuständigen Amt bekannt.

Begründung:

Das Thema "Hundetütenautomat“ ist ein Dauerbrenner im Ortsbezirk 5 und soll mit diesem Antrag zu einem Pilotprojekt werden.

Wie in den meisten Straßen, Anlagen, Parks und Spielplätzen von Frankfurt am Main sind die Hinterlassenschaften der Hunde ein ewiges Ärgernis. Steuern zu zahlen berechtigt nicht, andere Bürger Ekelattacken auszusetzen.

Eine Bürgerin Oberrads hat sich bereit erklärt, für ein halbes Jahr einen Hundetütenautomaten zu betreuen. Somit würde das Argument der entsprechenden Ämter wegfallen, dass kein Personal für die Betreuung der Automaten zur Verfügung steht.

Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. September 2009Sie sind hier
    OFOF 899/5Hundetütenautomat in Oberrad
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. September 2009OMOM 3620Hundetütenautomat in OberradDirektanregung
  3. 15. Februar 2010Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 318Hundetütenautomat in OberradStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 36 · 25.09.2009
TO I, TOP 28
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3620 2009 Die Vorlage OF 899/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung); LINKE. (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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