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Unterstützung der Gedenkveranstaltung Hülya-Tag 2024

Vorlagentyp: OFGRÜNECDUSPDLINKE
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beschließt, dem Türkischen Volkshaus Frankfurt e.V. einmalig 500 EUR für die Gedenkveranstaltung Hülya-Tag 2024 zur Verfügung zu stellen. Dies geschieht anlässlich des 31. Jahrestages des Solinger Brandanschlags, um ein Zeichen gegen Rassismus zu setzen.

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Thema Kultur verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Für Aktivitäten im Zusammenhang mit der Gedenkveranstaltung Hülya-Tag 2024 zum 31. Jahrestag des Solinger Brandanschlags, stellt der Ortsbeirat 2 dem Türkischen Volkshaus Frankfurt e.V. einmalig zweckgebundene Mittel in Höhe von 500 EUR zur Verfügung.

Die Mittel werden u.a. für Druckkosten und Veranstaltungs-Equipment verwendet.

Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen.

Begründung

Am 29. Mai 2024 jährt sich der Brandanschlag von Solingen zum 31. Mal. Damals starben fünf Menschen, unter ihnen die neunjährige Hülya Genç. Wie jedes Jahr, ist auch in diesem Jahr wieder eine Kundgebung auf dem Hülya-Platz geplant. U.a. mit Redebeiträgen und Diskussionsrunden soll ein deutliches Zeichen gegen Rassismus gesetzt werden. Die Veranstalter hatten sich mit der Bitte eines Beitrags in Höhe von 500 EUR an den Ortsbeirat gewandt. Die Mittel des Ortsbeirats leisten einen Beitrag zur Finanzierung der Gedenkveranstaltung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. März 2024Sie sind hier
    OFOF 898/2Unterstützung der Gedenkveranstaltung Hülya-Tag 2024
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, Linke
  2. 22. April 2024OIBOIB 315Unterstützung der Gedenkveranstaltung Hülya-Tag 2024Budget-Initiative
  3. 19. August 2024Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1490Unterstützung der Gedenkveranstaltung Hülya-Tag 2024Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 30 · 22.04.2024
TO I, TOP 31
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 315 2024 Die Vorlage OF 898/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne3 CDUSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
1 CDUFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, 3 CDU, SPD, Linke und ÖkoLinX-ARL gegen 1 CDU, FDP und BFF (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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