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Tempo 30 in der Alten Gasse

Vorlagentyp: OFGRÜNE
3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Vorgang: OM 2664/18 OBR 1; ST 956/18; ST 2302/18 Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 3 Satz 1 bis 3 GOOBR folgende Ortsbeiratsinitiative beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in der Alten Gasse eine Tempo-30-Zone einrichten zu lassen und dafür Sorge zu tragen, dass dem Autoverkehr nur noch eine Fahrspur je Richtung zur Verfügung gestellt wird. Begründung: Die Alte Gasse lädt durch ihre Breite und Mehrspurigkeit zum Schnellfahren ein. Die Straße ist stark bewohnt und sollte eigentlich zum Flanieren einladen. Eine entsprechende Anregung des Ortsbeirates aus 2017 wurde immer noch nicht umgesetzt.

Inhalt

Antrag vom 26.02.2019, OF 894/1

Betreff: Tempo 30 in der Alten Gasse Vorgang: OM 2664/18 OBR 1; ST 956/18; ST 2302/18 Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 3 Satz 1 bis 3 GOOBR folgende Ortsbeiratsinitiative beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in der Alten Gasse eine Tempo-30-Zone einrichten zu lassen und dafür Sorge zu tragen, dass dem Autoverkehr nur noch eine Fahrspur je Richtung zur Verfügung gestellt wird.

Begründung: Die Alte Gasse lädt durch ihre Breite und Mehrspurigkeit zum Schnellfahren ein. Die Straße ist stark bewohnt und sollte eigentlich zum Flanieren einladen. Eine entsprechende Anregung des Ortsbeirates aus 2017 wurde immer noch nicht umgesetzt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 2018STST 956Tempo 30 Alte GasseStellungnahme
  2. 7. Dezember 2018STST 2302Tempo 30 Alte GasseStellungnahme
  3. 26. Februar 2019Sie sind hier
    OFOF 894/1Tempo 30 in der Alten Gasse
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 30 · 19.03.2019
TO I, TOP 36
Beraten
1. Dem Geschäftsordnungsantrag wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 894/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUFDPBFFU.b
Ablehnung:
Grüne1 Linke
Enthaltung:
1 Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, FDP, BFF und U.B. gegen GRÜNE und 1 LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 LINKE.

OBR 1
Sitzung 31 · 07.05.2019
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage OF 894/1 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUFDP
Ablehnung:
GrüneLinkeÖkoLinX-ARLDie ParteiU.b
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und FDP gegen GRÜNE, LINKE., ÖkoLinX-ARL, Die PARTEI und U.B. (= Annahme) bei Enthaltung BFF

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