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Einfahrt Rüsterstraße 7-9 gegen Zuparken sichern

Vorlagentyp: OFCDU
Verkehr und StraßeWohnen
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Begründung

sichern Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Einfahrt zum Grundstück Rüsterstraße 7-9 gegen Zuparken zu sichern, z.B. durch das Anbringen von Markierungen auf dem Boden oder das Aufstellen von Pfosten. Begründung: Bitte der die Stellplätze auf dem Grundstück nutzenden VTB Bank.

Inhalt

Antrag vom 28.08.2019, OF 893/2

Betreff: Einfahrt Rüsterstraße 7-9 gegen Zuparken sichern Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Einfahrt zum Grundstück Rüsterstraße 7-9 gegen Zuparken zu sichern, z.B. durch das Anbringen von Markierungen auf dem Boden oder das Aufstellen von Pfosten.

Begründung: Bitte der die Stellplätze auf dem Grundstück nutzenden VTB Bank.Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. August 2019Sie sind hier
    OFOF 893/2Einfahrt Rüsterstraße 7-9 gegen Zuparken sichern
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. September 2019OMOM 5120Einfahrt Rüsterstraße 7-9 gegen Zuparken sichernDirektanregung
  3. 24. Januar 2020Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 75Einfahrt Rüsterstraße 7-9 gegen Zuparken sichernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 34 · 16.09.2019
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5120 2019 Die Vorlage OF 893/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD1 GrüneFDPLinkePiraten
Ablehnung:
1 Grüne
Enthaltung:
2 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, 1 GRÜNE, FDP, LINKE. und Piraten gegen 1 GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 GRÜNE

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_893-2_2019Einfahrt Rüsterstraße 7-9 gegen Zuparken sichern

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