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Bewohnerparken in der Waldstraße

Vorlagentyp: OFCDU
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Im genannten Bereich wurde kürzlich ein neues Hotel eröffnet, das – obwohl nur 35 eigene (kostenpflichtige!) Stellplätze vorhanden sind, damit wirbt, dass 120 Parkplätze direkt vor Ort seien. Hier wurden wohl alle öffentlichen Parkplätze in der näheren Umgebung mit eingerechnet. Aus Kostengründen parken viele Hotelgäste sowieso im öffentlichen Bereich, hinzu kommen die Angestellten. Entsprechend stellt sich die Parkplatzsituation für die Anwohner seit dem sehr kritisch dar. Der Magistrat hat mit seinem Schreiben vom 20. Oktober 2005 (Zeichen 61.G 22 Krh/De) an einen Anwohner bereits selbst den hier erbetenen Lösungsweg bereits selbst – wenn auch unter dem Vorbehalt z.Zt. nicht möglicher Kontrollen - vorgezeichnet. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 49. Sitzung des OBR 5 am 02.12.2005, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3989 2005 Die Vorlage OF 892/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU gegen 2 SPD und 1 GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD, 2 GRÜNE und FDP

Inhalt

Antrag vom 06.10.2005, OF 892/5

Betreff:

Bewohnerparken in der Waldstraße

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat in der Waldstraße zwischen Gerauer Straße und Waldfriedstraße ein Parkplakettengebiet einzurichten.

Begründung:

Im genannten Bereich wurde kürzlich ein neues Hotel eröffnet, das – obwohl nur 35 eigene (kostenpflichtige!) Stellplätze vorhanden sind, damit wirbt, dass 120 Parkplätze direkt vor Ort seien. Hier wurden wohl alle öffentlichen Parkplätze in der näheren Umgebung mit eingerechnet. Aus Kostengründen parken viele Hotelgäste sowieso im öffentlichen Bereich, hinzu kommen die Angestellten. Entsprechend stellt sich die Parkplatzsituation für die Anwohner seit dem sehr kritisch dar.

Der Magistrat hat mit seinem Schreiben vom 20. Oktober 2005 (Zeichen 61.G 22 Krh/De) an einen Anwohner bereits selbst den hier erbetenen Lösungsweg bereits selbst – wenn auch unter dem Vorbehalt z.Zt. nicht möglicher Kontrollen - vorgezeichnet.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Oktober 2005Sie sind hier
    OFOF 892/5Bewohnerparken in der Waldstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. Dezember 2005OMOM 3989Bewohnerparken in der WaldstraßeDirektanregung
  3. 27. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 201Bewohnerparken in der WaldstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 49 · 02.12.2005
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3989 2005 Die Vorlage OF 892/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
2 SPD1 Grüne
Enthaltung:
1 SPD2 GrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU gegen 2 SPD und 1 GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD, 2 GRÜNE und FDP

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