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Telefonzellen im Ortsbezirk 9 Bezug: Email der Telekom Deutschland GmbH vom 28.01.2015 mit dem Abbauprogramm öffentlicher Telefonzellen im Jahr 2015

Vorlagentyp: OFFDP
1 SitzungAbgelehnt
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Begründung

Bezug: Email der Telekom Deutschland GmbH vom 28.01.2015 mit dem Abbauprogramm öffentlicher Telefonzellen im Jahr 2015 Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, 1. ob die Beseitigung der im Abbauprogramm für 2015 angegebenen Telefonzellen mit den Vorgaben der Bundesnetzagentur in Einklang stehen; 2. welche Telefonzellen nach den aktuellen Planungen der Telekom Deutschland AG an welchen Standorten innerhalb des Ortsbezirkes 9 noch verbleiben sollen. Gleichzeitig wird der Magistrat gebeten, darauf hinzuwirken, dass die Telefonzelle am Lindenbaum nicht demontiert wird: Begründung: Für die Standorte von öffentlichen Telefonzellen und deren Anzahl sind die Vorgaben der Bundesnetzagentur maßgebend. Bei den Standorten, an denen Telefonzellen beibehalten werden sollten, handelt es sich um solche, die durch Fußgänger, den Individualverkehr und den ÖPNV stark frequentiert werden und dadurch wichtige Anlaufstellen bilden. Anstelle der Telefonzelle am Lindenbaum könnte die in der Josephskirchstraße entfernt werden, weil diese sich sehr nahe der Am Weißen Stein befindet.

Inhalt

Antrag vom 29.01.2015, OF 889/9

Betreff: Telefonzellen im Ortsbezirk 9 Bezug: Email der Telekom Deutschland GmbH vom 28.01.2015 mit dem Abbauprogramm öffentlicher Telefonzellen im Jahr 2015 Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, 1. ob die Beseitigung der im Abbauprogramm für 2015 angegebenen Telefonzellen mit den Vorgaben der Bundesnetzagentur in Einklang stehen; 2. welche Telefonzellen nach den aktuellen Planungen der Telekom Deutschland AG an welchen Standorten innerhalb des Ortsbezirkes 9 noch verbleiben sollen. Gleichzeitig wird der Magistrat gebeten, darauf hinzuwirken, dass die Telefonzelle am Lindenbaum nicht demontiert wird:

Begründung: Für die Standorte von öffentlichen Telefonzellen und deren Anzahl sind die Vorgaben der Bundesnetzagentur maßgebend. Bei den Standorten, an denen Telefonzellen beibehalten werden sollten, handelt es sich um solche, die durch Fußgänger, den Individualverkehr und den ÖPNV stark frequentiert werden und dadurch wichtige Anlaufstellen bilden. Anstelle der Telefonzelle am Lindenbaum könnte die in der Josephskirchstraße entfernt werden, weil diese sich sehr nahe der Am Weißen Stein befindet.Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. Januar 2015 brachte FDP im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.02.2015 im OBR 9 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 38 · 19.02.2015
TO II, TOP 4
Abgelehnt
Die Vorlage OF 889/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFreie Wähler
Ablehnung:
GrüneFDPFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE, FDP und fraktionslos (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung