Eckenheimer Ehrenmal - Eigentumsübertragung
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Georg-Esser-Anlage — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 24.02.2026.
- Budgetmittel für den Heimatverein Eckenheim e. V. zur Pflege des Ehrenmals24.02.2026 · OIB (Initiative (Budget) Ortsbeirat)
- Grüne Soße Festival transparent finanziell unterstützen27.05.2025 · V (Auskunftsersuchen)
- Eckenheimer Ehrenmal und Georg-Esser-Anlage hier: Eigentumsübertragung auf die Stadt Frankfurt am Main04.07.2022 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Georg-Esser-Anlage per E-MailBegründung
ST 1260/15 Die Stellungnahme des Magistrats 1260 zu der Anfrage des Ortsbeirats 10 vom 10.5.2015 kann nicht zufriedenstellen.
Inhalt
Antrag vom 19.10.2015, OF 883/10
Betreff: Eckenheimer Ehrenmal - Eigentumsübertragung Vorgang: ST 1260/15 Die Stellungnahme des Magistrats 1260 zu der Anfrage des Ortsbeirats 10 vom 10.5.2015 kann nicht zufriedenstellen. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird nochmals gebeten zu prüfen und zu berichten, warum die Eigentumsübertragung noch nicht abgeschlossen ist. - Bezieht sich die Eigentumsübertragung auf die gesamte Georg-Esser-Anlage einschließlich des Denkmals? - Ist Gegenstand der Verhandlungen, dass die Stadt Frankfurt am Main einen Kaufpreis entrichten muss oder ist eine unentgeltliche Übertragung vorgesehen?
Begründung: Im Rahmen der Sitzung des "Runden Tisches am 15.5.2014" zum Erhalt des Eckenheimer Ehrenmals wurde insbesondere darauf hingewiesen, dass die unterschiedlichen Zuständigkeiten (Eigentum: Evgl. Kirche, Adressat für Instandhaltungen: Stadt Frankfurt) über die Jahrzehnte zu dem beklagenswerten Zustand und zum "Fast"-Abriss beigetragen haben. Die Eigentumsübertragung ist daher ein wesentlicher Bestandteil unserer Bemühungen den Fortbestand des Denkmals zu sichern. Weiter wurde eine unentgeltliche Übertragung angeregt, da die Stadt Frankfurt bereits seit 90 Jahren die Anlage aus Haushaltsmitteln pflegt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. August 2015STST 1260Eckenheimer Ehrenmal und Georg-Esser-Anlage hier: Eigentumsübertragung auf die Stadt Frankfurt am MainStellungnahme
- 19. Oktober 2015Sie sind hierOFOF 883/10Eckenheimer Ehrenmal - EigentumsübertragungOrtsbeiratsantrag · SPD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme