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Was hat es mit den Bahnsteigkameras in U-Bahnhöfen auf sich?

Vorlagentyp: OFCDU
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Vor dem Hintergrund der verschiedenen bekannten Bundesweit für Aufsehen erregenden Zwischenfällen in U-Bahnhöfen in deutschen Großstädten (z.B. Hamburg), würden wir gerne wissen, in wie fern die in unserem Verantwortungsbereich liegenden U-Bahnhöfe gesichert werden. Auch vor dem Hintergrund der bevorstehenden Fussball-WM halten wir es für dringend geboten, sich frühzeitig mit der Sicherheit des dann hoffentlich viel frequentierten ÖPNV zu befassen. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 3 am 08.12.2005, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OF 879/3 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, 3 SPD und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und 1 SPD (= Annahme)

Inhalt

Antrag vom 21.11.2005, OF 879/3

Betreff:

Was hat es mit den Bahnsteigkameras in U-Bahnhöfen auf sich?

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten ob die U-Bahnsteigkameras in den U-Bahnstationen des Nordends (Merianplatz, Höhenstraße, Eschenheimer Landstr. , Holzhausenstraße, Grüneburgweg, Miquell-Adickes-Allee) aufzeichnen und wenn ja ob diese Aufzeichnungen für min. 24 Stunden gespeichert werden oder ob diese auf Monitore übertragen werden und ob, wenn es der Fall ist, diese Monitore während der gesamten Zeit des U-Bahnbetriebs beobachtet werden.

Begründung:

Vor dem Hintergrund der verschiedenen bekannten Bundesweit für Aufsehen erregenden Zwischenfällen in U-Bahnhöfen in deutschen Großstädten (z.B. Hamburg), würden wir gerne wissen, in wie fern die in unserem Verantwortungsbereich liegenden U-Bahnhöfe gesichert werden.

Auch vor dem Hintergrund der bevorstehenden Fussball-WM halten wir es für dringend geboten, sich frühzeitig mit der Sicherheit des dann hoffentlich viel frequentierten ÖPNV zu befassen.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. November 2005 brachte CDU im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.12.2005 im OBR 3 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 46 · 08.12.2005
TO I, TOP 21
Abgelehnt
Die Vorlage OF 879/3 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne3 SPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, 3 SPD und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und 1 SPD (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung