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Griesheim: Omega-Brücke - Informationsfluss für Bevölkerung sichern

Vorlagentyp: OFSPDGRÜNE
30 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat von Griesheim fordert den Magistrat auf, die Bürger über den aktuellen Stand der Planungen und Arbeiten zur Omega-Brücke zu informieren. Dies soll durch regelmäßige Informationen und eine Informationsveranstaltung geschehen, um die Bevölkerung in den Entscheidungsprozess einzubeziehen und Unsicherheiten zu minimieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

1.

der Magistrat wird neben dem dringenden Wunsch auf eine zeitnahe Informationsveranstaltung für die Bürger in Griesheim gemäß OF 850/6 vom 11.09.2023 aufgefordert,

durch regelmäßige zeitnahe Informationen - Wurfsendung in die Briefkästen, Veröffentlichung auf der Frankfurt.de z. B. der "Meldungen"-Seite Information, über sozialen Medien, evtl. Hotline - die Bürger über Folgendes zu informieren:

wie ist der jeweils aktuelle Planungsstand?

wie ist der jeweils aktuelle Stand der Arbeiten/Ausführungen?

2.

Des Weiteren wird der Magistrat gebeten, der Bevölkerung einen Zeitplan einschließlich der Vorhaben der Deutsche Bahn AG rund um den Bahnhof bis zur Fertigstellung der neuen Brücke vorzulegen.

3.

Außerdem bittet der Ortsbeirat um Aufklärung, welche Auswirkungen dieser Abbruch und der Neubau einer Brücke oder einer sonstigen Querungsmöglichkeit der Waldschulstraße/Alte Falterstraße auf die Vorhaben Umbau Bahnhof (Bahn/Stadt), Erstellung Lärmschutzwand (Bahn) und Umgestaltung Bahnhofsvorplatz und dessen Finanzierung aus dem Bund-Länder-Stadtumbauprogramm Griesheim-Mitte (Bund/Land/Stadt) hat.

Begründung

Der Abriss der Brücke ist ein einschneidender Eingriff in das Leben und die Mobilität der Griesheimer Bevölkerung und der ortsansässigen Unternehmen als auch für die Bevölkerung der umliegenden Stadtteile sowie aller Besucher und Kunden. Um Verdruss und das Gefühl, wieder einmal abgehängt zu sein, zu minimieren, ist eine zeitnahe offene Kommunikation über das weitere Geschehen wichtig. Auch die regelmäßige Information über das, was geschieht oder nicht geschehen kann im Rahmen der Neuplanung einer Querung als Ersatz für die abgerissene Omega-Brücke ist für die Menschen von großem Interesse. Daher bittet und regt der Ortsbeirat an, den Ortsbeirat und Bevölkerung regelmäßig und offen zu informieren und insbesondere die geforderte Informationsveranstaltung zeitnah in Griesheim zu realisieren. Wenn das Bürgerhaus nicht zur Verfügung steht, findet sich sicherlich bei den Kirchengemeinden in Alt Griesheim ein Ort zum Tagen. Neue Informationen können zeitnah auf der Website der Stadt Frankfurt veröffentlich werden, wie ja bereits für andere Projekte wie den Durchstich des Homburger Dammes erfolgt ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. September 2023OFOF 850/6Informationsveranstaltung zur Sperrung der Omegabrücke zeitnah durchführenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 12. September 2023OMOM 4376Informationsveranstaltung zur Sperrung der Omegabrücke zeitnah durchführenDirektanregung
  3. 13. November 2023Sie sind hier
    OFOF 878/6Griesheim: Omega-Brücke - Informationsfluss für Bevölkerung sichern
    Ortsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
  4. 24. November 2023STST 2376Informationsveranstaltung zur Sperrung der Omegabrücke zeitnah durchführenStellungnahme
  5. 28. November 2023OMOM 4767Griesheim: Omegabrücke - Informationsfluss für Bevölkerung sichernDirektanregung
  6. 8. April 2024Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 697Griesheim: Omegabrücke - Informationsfluss für Bevölkerung sichernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 25 · 28.11.2023
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4767 2023 Die Vorlage OF 878/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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