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Sperrung nördliches Mainufer hier: Verlegung Busparkplätze

Vorlagentyp: OFCDUGRÜNEFDP
5 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

hier: Verlegung Busparkplätze Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, während der probeweisen Sperrung des nördlichen Mainufers, die Busparkplätze für Touristenbusse am Sachsenhäuserufer zu verlegen. Begründung: Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) möchte ab dem Sommer 2019 das nördliche Mainufer probeweise für den Autoverkehr sperren lassen. Derzeit fahren täglich rund 20.000 Fahrzeugen auf dieser Seite des Mainufers. Durch die geplante Sperrung wird es zu einer Verlagerung des Verkehrs kommen. Von dieser Verlagerung wird insbesondere auch Sachsenhausen negativ betroffen sein. Derzeit nutzen Touristenbusse eine der beiden Fahrspuren am Sachsenhäuserufer, um dort zu parken. Durch den zusätzlichen Verkehr wird diese Fahrspur für den Verkehr benötigt. Außerdem kommt es weiterhin zu Konflikten mit Radfahrenden auf dem Zweirichtungsradweg, weil dort Fahrgäste ein- und aussteigen, obwohl dies dort nicht vorgesehen ist. Zudem beeinträchtigt die Wand der abgestellten Busse das ästhetische Bild des mit hohem finanziellem Aufwand sanierten Sachsenhäuser Ufers.

Inhalt

Antrag vom 15.05.2018, OF 873/5

Betreff: Sperrung nördliches Mainufer hier: Verlegung Busparkplätze Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, während der probeweisen Sperrung des nördlichen Mainufers, die Busparkplätze für Touristenbusse am Sachsenhäuserufer zu verlegen.

Begründung: Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) möchte ab dem Sommer 2019 das nördliche Mainufer probeweise für den Autoverkehr sperren lassen. Derzeit fahren täglich rund 20.000 Fahrzeugen auf dieser Seite des Mainufers. Durch die geplante Sperrung wird es zu einer Verlagerung des Verkehrs kommen. Von dieser Verlagerung wird insbesondere auch Sachsenhausen negativ betroffen sein. Derzeit nutzen Touristenbusse eine der beiden Fahrspuren am Sachsenhäuserufer, um dort zu parken. Durch den zusätzlichen Verkehr wird diese Fahrspur für den Verkehr benötigt. Außerdem kommt es weiterhin zu Konflikten mit Radfahrenden auf dem Zweirichtungsradweg, weil dort Fahrgäste ein- und aussteigen, obwohl dies dort nicht vorgesehen ist. Zudem beeinträchtigt die Wand der abgestellten Busse das ästhetische Bild des mit hohem finanziellem Aufwand sanierten Sachsenhäuser Ufers.Nebenvorlage: Antrag vom 05.10.2018, OF 1046/5 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Mai 2018 brachten CDU, GRÜNE, FDP im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 5
Sitzung 23 · 08.06.2018
TO I, TOP 16
Beraten
Die Vorlage OF 873/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 24 · 10.08.2018
TO I, TOP 15
Beraten
Die Vorlage OF 873/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 25 · 21.09.2018
TO I, TOP 6
Beraten
Die Vorlage OF 873/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 26 · 02.11.2018
TO I, TOP 12
Beraten
Die Vorlage OF 873/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 27 · 23.11.2018
TO I, TOP 6
Zurückgezogen
1. Die Vorlage OF 873/5 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 1046/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme

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