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Green City Frankfurt - Sachstand und Perspektiven für den Ortsbezirk 9

Vorlagentyp: OFBFF
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt Informationen über die Umsetzung und Planung von Projekten im Rahmen der "Green City Frankfurt" und der "Lokalen Agenda 21" im Ortsbezirk 9. Ziel ist es, die bisherigen und zukünftigen Maßnahmen sowie die finanziellen Mittel zu ermitteln, um die Entwicklung des Ortsbezirks zu fördern.

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Antrag

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, welche Projekte im Rahmen der "Green City Frankfurt" bzw. der "Lokalen Agenda 21" bislang im Ortsbezirk 9 1. umgesetzt wurden. 2. geplant sind, jedoch noch auf Umsetzung warten 3. wodurch im Einzelfall eine baldige Umsetzung nicht möglich ist 4. welche Maßnahmen sich für den Ortsbezirk 9 künftig anbieten Welche der Projekte wurden im Rahmen der lokalen Agenda 21 zusammen mit dem ICLEI (Bonn) geplant bzw. umgesetzt? Welche Fördermittel wurden dazu in welcher jeweiligen Höhe vom Land Hessen, der Bundesrepublik Deutschland, der EU oder dem ICLEI aus UN-Programmen beigesteuert?

Begründung

Die lokale Agenda 21 arbeitet auf kommunaler Ebene im Rahmen der Beschlüsse der UN-Klimaschutzkonferenz in Rio de Janeiro 1992. Hierzu stehen den Kommunen auch Mittel des ICLEI ("International Council for Local Environmental Initiatives" bzw. "Local Governments for Sustainability" - "Kommunnale Verwaltungen für Nachhaltigkeit") zur Verfügung. Es ist von Interesse, welche Maßnahmen im Ortsbezirk innerhalb dieses Rahmen umgesetzt wurden, aktuell umgesetzt werden oder in Zukunft umgesetzt werden könnten und welche Gestaltungsmöglichkeiten bzw. Perspektivern sich daraus für den Ortsbezirk 9 ergeben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. August 2020Sie sind hier
    OFOF 871/9Green City Frankfurt - Sachstand und Perspektiven für den Ortsbezirk 9
    Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 24. September 2020VV 1778Green City Frankfurt - Sachstand und Perspektiven für den Ortsbezirk 9Anfrage
  3. 11. Januar 2021Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 15Green City Frankfurt - Sachstand und Perspektiven für den Ortsbezirk 9Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 42 · 24.09.2020
TO I, TOP 22
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1778 2020 Die Vorlage OF 871/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
SPDGrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD, GRÜNE und LINKE.

Mitdiskutieren

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