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Stadtteilfreundliche Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße

Vorlagentyp: OFF.D.P.
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 20.01.1995, OF 871 /9

Betreff: Stadtteilfreundliche Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße Antragstellende Fraktion: F.D.P.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.11.1994, B 674 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Januar 1995 brachte F.D.P. im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ortsbeirates 9
Sitzung 20 · 09.02.1995
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Bertatung und Beschlußfassung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Bertatung und Beschlußfassung)

Ortsbeirates 9
Sitzung 21 · 09.03.1995
TO I, TOP 18
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. CDU, GRÜNE und F.D.P. bei Enthaltung SPD zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. zu 1.: Einstimmige Annahme zu 2.: Einstimmige Annahme zu 3.: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4.: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 5.: Einstimmige Annahme zu 6.: Einstimmige Annahme zu 7.: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 8.: SPD, GRÜNE und F.D.P. bei Enthaltung CDU zu 9.: SPD, GRÜNE und F.D.P. bei Enthaltung CDU zu 10. und 11.: Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme Protokollerklärung zu 1: Die Erklärung der GRÜNEN ist als Anlage beigefügt. Protokollerklärung zu 6: Die beschlossene Vorlage/Anregung hat nachstehend aufgeführte Endfassung: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Bericht des Magistrats vom 11.11.1994, B 674, wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. 2. Dem Magistrat dient zur Kenntnis, daß der Ortsbeirat 9 eine stadtteilfreundliche Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße und der Straße Am Weißen Stein sowie den erforderlichen Umbau der Haltestellen der U-Bahnen 1 - 3 begrüßt. Die Schaffung weiterer ebenerdiger Querungsmöglichkeiten über die Straßen und Gleise - vom Magistrat zwischen der Straße Am Weißen Stein und Pfadfinderweg künftig mit 16 (?) angegeben - hat aber für den Ortsbeirat 9 Vorrang. Erste Priorität hat hier die U-Bahnhaltestelle Fritz-Tarnow-Straße. Hierzu wird auf die Etat-Anregung des Ortsbeirates 9 vom 02.12.1993, EA 53, und auf den Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, sowie auf die Etat-Anregung vom 11.10.1994, EA 93, hingewiesen. 3. Der Magistrat wird aufgefordert, 3.1 - auf die Treppenanlagen auf der Rückseite der Haltestellen zu verzichten und dafür die bisher vorhandenen und die neu zu schaffenden Fußgängerüberwege zu den Haltestellen in einer Breite vorzusehen, die dem Bedarf der Nutzer des ÖPNV gerecht wird; 3.2 - die vorgesehenen Zeitinseln nicht einzurichten; 3.3 - eine Schließung der Zugänge vom Fußgängertunnel nur dort vorzunehmen, wo die Einrichtung von ebenerdigen Fußgängerüberwegen und behindertengerechten Zugängen sonst nicht möglich wäre; 3.3 a - vorrangig ein Schaltprogramm für die Verkehrsampeln entwerfen zu lassen. Dabei sollen - neben dem Vorrang für die öffentlichen Verkehrsmittel - sichergestellt werden, daß Fußgängerinnen und Fußgänger die Eschersheimer Landstraße an den alten und neuen oberirdischen Übergängen möglichst in einem Zuge, jedenfalls aber in einer Zeit von höchstens 90 Sekunden (Wartezeit plus Gehzeit) überqueren können; 3.4 - alle bisherigen Querungsmöglichkeiten, wie beispielsweise zwischen der Kurhessen- und Josephskirchstraße beziehungsweise zwischen der Straße Hinter den Ulmen und der Höllbergstraße beizubehalten; 3.5 - die Linksabbiegemöglichkeit aus der Kurhessenstraße in Richtung Heddernheim beizubehalten; 3.6 - in der Straße Am Weißen Stein eine Linksabbiegemöglichkeit in Richtung zur östlich gelegenen Eschersheimer Landstraße einzurichten; 3.7 - zu beachten und zu berücksichtigen, daß bei der Umgestaltung des Bereichs "Am Weißen Stein" auch die Beseitigung des Bahnübergangs Berkersheimer Weg/Lachweg eine nicht unerhebliche Rolle spielt; 3.8 - zu prüfen und zu berichen, ob die Haltestelle Am Dornbusch in Fahrtrichtung Süden nördlich oder unmittelbar südlich der Kreuzung Am Dornbusch angeordnet werden kann; 3.9 - sicherzustellen, daß die Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in den beiden Tempo-30-Zonen rechts und links der Eschersheimer Landstraße rechtzeitig vor Baubeginn auf der Eschersheimer Landstraße erfolgen; 3.10 - an beiden Bahnsteigenden Fahrscheinautomaten aufzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
AlleCDUSPD
Ablehnung:
Grüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
SPD
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
zu 8)
Zustimmung:
SPDGrüne
Enthaltung:
CDU
zu 9)
Zustimmung:
SPDGrüne
Enthaltung:
CDU
zu 10 und 11)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. CDU, GRÜNE und F.D.P. bei Enthaltung SPD zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. zu 1.: Einstimmige Annahme zu 2.: Einstimmige Annahme zu 3.: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4.: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 5.: Einstimmige Annahme zu 6.: Einstimmige Annahme zu 7.: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 8.: SPD, GRÜNE und F.D.P. bei Enthaltung CDU zu 9.: SPD, GRÜNE und F.D.P. bei Enthaltung CDU zu 10. und 11.: Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme Protokollerklärung zu 1: Die Erklärung der GRÜNEN ist als Anlage beigefügt. Protokollerklärung zu 6: Die beschlossene Vorlage/Anregung hat nachstehend aufgeführte Endfassung: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Bericht des Magistrats vom 11.11.1994, B 674, wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. 2. Dem Magistrat dient zur Kenntnis, daß der Ortsbeirat 9 eine stadtteilfreundliche Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße und der Straße Am Weißen Stein sowie den erforderlichen Umbau der Haltestellen der U-Bahnen 1 - 3 begrüßt. Die Schaffung weiterer ebenerdiger Querungsmöglichkeiten über die Straßen und Gleise - vom Magistrat zwischen der Straße Am Weißen Stein und Pfadfinderweg künftig mit 16 (?) angegeben - hat aber für den Ortsbeirat 9 Vorrang. Erste Priorität hat hier die U-Bahnhaltestelle Fritz-Tarnow-Straße. Hierzu wird auf die Etat-Anregung des Ortsbeirates 9 vom 02.12.1993, EA 53, und auf den Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, sowie auf die Etat-Anregung vom 11.10.1994, EA 93, hingewiesen. 3. Der Magistrat wird aufgefordert, 3.1 - auf die Treppenanlagen auf der Rückseite der Haltestellen zu verzichten und dafür die bisher vorhandenen und die neu zu schaffenden Fußgängerüberwege zu den Haltestellen in einer Breite vorzusehen, die dem Bedarf der Nutzer des ÖPNV gerecht wird; 3.2 - die vorgesehenen Zeitinseln nicht einzurichten; 3.3 - eine Schließung der Zugänge vom Fußgängertunnel nur dort vorzunehmen, wo die Einrichtung von ebenerdigen Fußgängerüberwegen und behindertengerechten Zugängen sonst nicht möglich wäre; 3.3 a - vorrangig ein Schaltprogramm für die Verkehrsampeln entwerfen zu lassen. Dabei sollen - neben dem Vorrang für die öffentlichen Verkehrsmittel - sichergestellt werden, daß Fußgängerinnen und Fußgänger die Eschersheimer Landstraße an den alten und neuen oberirdischen Übergängen möglichst in einem Zuge, jedenfalls aber in einer Zeit von höchstens 90 Sekunden (Wartezeit plus Gehzeit) überqueren können; 3.4 - alle bisherigen Querungsmöglichkeiten, wie beispielsweise zwischen der Kurhessen- und Josephskirchstraße beziehungsweise zwischen der Straße Hinter den Ulmen und der Höllbergstraße beizubehalten; 3.5 - die Linksabbiegemöglichkeit aus der Kurhessenstraße in Richtung Heddernheim beizubehalten; 3.6 - in der Straße Am Weißen Stein eine Linksabbiegemöglichkeit in Richtung zur östlich gelegenen Eschersheimer Landstraße einzurichten; 3.7 - zu beachten und zu berücksichtigen, daß bei der Umgestaltung des Bereichs "Am Weißen Stein" auch die Beseitigung des Bahnübergangs Berkersheimer Weg/Lachweg eine nicht unerhebliche Rolle spielt; 3.8 - zu prüfen und zu berichen, ob die Haltestelle Am Dornbusch in Fahrtrichtung Süden nördlich oder unmittelbar südlich der Kreuzung Am Dornbusch angeordnet werden kann; 3.9 - sicherzustellen, daß die Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in den beiden Tempo-30-Zonen rechts und links der Eschersheimer Landstraße rechtzeitig vor Baubeginn auf der Eschersheimer Landstraße erfolgen; 3.10 - an beiden Bahnsteigenden Fahrscheinautomaten aufzustellen.

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