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Behindertengerechte Gestaltung der U-Bahn-Stationen Dornbusch und Hügelstraße

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Ortsbeirat 9 hatte bereits mit seiner Anregung vom 15.08.2002, OA 907, einen ähnlichen Antrag gestellt. An der Meinung der Mehrheit des Ortsbeirates hat sich zwischenzeitlich nichts geändert Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 14.11.2003, B 932 Zuständige Ortsbeiräte: 9 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 9 am 04.12.2003, TO I, TOP 29 Beschluss:

  1. Die Vorlage B 932 dient zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OF 869/9 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  3. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Zurückweisung) zu
  4. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme)

Inhalt

Antrag vom 19.11.2003, OF 869/9

Betreff:

Behindertengerechte Gestaltung der U-Bahn-Stationen Dornbusch und Hügelstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage B 932 vom 14.11.2003 wird zurückgewiesen.

Begründung:

Der Ortsbeirat 9 hatte bereits mit seiner Anregung vom 15.08.2002, OA 907, einen ähnlichen Antrag gestellt. An der Meinung der Mehrheit des Ortsbeirates hat sich zwischenzeitlich nichts geändert

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 14.11.2003, B 932 Zuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2003BB 932Behindertengerechte Gestaltung der U-Bahn-Stationen Dornbusch und HügelstraßeMagistratsbericht
  2. 19. November 2003Sie sind hier
    OFOF 869/9Behindertengerechte Gestaltung der U-Bahn-Stationen Dornbusch und Hügelstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 26 · 04.12.2003
TO I, TOP 29
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 932 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 869/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme)

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