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Behindertengerechte Gestaltung der U-Bahn-Stationen Dornbusch und Hügelstraße

Vorlagentyp: B
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 14.11.2003, B 932

Betreff:

Behindertengerechte Gestaltung der U-Bahn-Stationen Dornbusch und Hügelstraße

Vorgang:

A 433 PDS

Zu 1.:

Die Umsteigewege an den beiden in Rede stehenden Stadtbahnstationen haben sich nach dem Umbau nicht verlängert. Der oberirdische Zugang zu den Bahnsteigen befindet sich nach dem Umbau an den selben Bahnsteigenden wie zuvor. Mit dem Umbau wurde jedoch durch den Einbau von Rampen (Steigung max. 6 %) ein barrierefreier Zugang für mobilitätseingeschränkte Personen ermöglicht.

Der hier erfolgte Umbau zur Barrierefreiheit entspricht den anerkannten Regelwerken. Primär geht es dabei um die Abschaffung der Barrieren (z.B. Treppenstufen) und nicht um die Verkürzung von Umsteigewegen. Selbstverständlich wird bei der Neugestaltung von Anlagen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) auch auf die Verbesserung von Umsteigewegen Wert gelegt. Die Verlegung der ebenerdigen Zugänge an den beiden Stationen an das jeweils andere Bahnsteigende hätte jedoch umfangreiche Umbauten zur Folge gehabt, die Eingriffe in die vorhandene Infrastruktur unter Einbeziehung der Kreuzungen der Eschersheimer Landstraße mit der Hügelstraße bzw. der Straße Am Dornbusch/ Marbachweg erfordert hätten. Damit wäre auch die Schließung der Fußgängerunterführungen verbunden gewesen, deren Erhalt ausdrücklich gewünscht wurde.

Zu 2.:

Die Neugestaltung der oberirdischen Stadtbahnstationen auf der Eschersheimer Landstraße wurde von der Stadtverordnetenversammlung nach ausführlicher Debatte in allen Gremien in der Fassung des Vortrags des Magistrats, M 206 vom 10.11.2000, der in der parlamentarischen Beratung noch verändert wurde, beschlossen. Wie oben dargelegt, war mit dem Umbau die Schaffung ebenerdiger, barrierefreier Zugänge zu allen fünf Stationen verbunden.

Zu 3.:

Eine nachträgliche bauliche Veränderung ist angesichts der damit verbundenen finanziellen Aufwendungen nicht zu vertreten. Dies umso mehr, da mit Zuschüssen vom Bund bzw. dem Land selbst bei einer verbesserten Haushaltslage nicht zu rechnen wäre, weil ein wichtiges Kriterium für den Umbau die Schaffung barrierefreier Zugänge war und diese grundsätzlich durch den Umbau (s. o.) hergestellt sind.

Zur Verbesserung der Umsteigemöglichkeiten an der Station "Dornbusch" zur Buslinie 64 ist jedoch beabsichtigt, in Höhe der Straße "Am Grünhof" eine Bushaltestelle einzurichten, die in der Nähe des ebenerdigen Fußgängerüberweges liegt.

Nebenvorlage: Antrag vom 19.11.2003, OF 869/9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 12. September 2003AA 433Behindertengerechte Gestaltung der U-Bahn-Stationen Dornbusch und HügelstraßeSTVV-Anfrage · PDS
  2. 14. November 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 9 Wochen
    BB 932Behindertengerechte Gestaltung der U-Bahn-Stationen Dornbusch und Hügelstraße
    Magistratsbericht
  3. 19. November 2003OFOF 869/9Behindertengerechte Gestaltung der U-Bahn-Stationen Dornbusch und HügelstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 9
Sitzung 26 · 04.12.2003
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 932 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 869/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme)

OBR 2
Sitzung 26 · 08.12.2003
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 932 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 20.01.2004
TO I, TOP 82
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 932 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Zurückweisung)

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