Behindertengerechte Gestaltung der U-Bahn-Stationen Dornbusch und Hügelstraße
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Bericht des Magistrats vom 14.11.2003, B 932
Betreff:
Behindertengerechte Gestaltung der U-Bahn-Stationen Dornbusch und Hügelstraße
Vorgang:
A 433 PDS
Zu 1.:
Die Umsteigewege an den beiden in Rede stehenden Stadtbahnstationen haben sich nach dem Umbau nicht verlängert. Der oberirdische Zugang zu den Bahnsteigen befindet sich nach dem Umbau an den selben Bahnsteigenden wie zuvor. Mit dem Umbau wurde jedoch durch den Einbau von Rampen (Steigung max. 6 %) ein barrierefreier Zugang für mobilitätseingeschränkte Personen ermöglicht.
Der hier erfolgte Umbau zur Barrierefreiheit entspricht den anerkannten Regelwerken. Primär geht es dabei um die Abschaffung der Barrieren (z.B. Treppenstufen) und nicht um die Verkürzung von Umsteigewegen. Selbstverständlich wird bei der Neugestaltung von Anlagen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) auch auf die Verbesserung von Umsteigewegen Wert gelegt. Die Verlegung der ebenerdigen Zugänge an den beiden Stationen an das jeweils andere Bahnsteigende hätte jedoch umfangreiche Umbauten zur Folge gehabt, die Eingriffe in die vorhandene Infrastruktur unter Einbeziehung der Kreuzungen der Eschersheimer Landstraße mit der Hügelstraße bzw. der Straße Am Dornbusch/ Marbachweg erfordert hätten. Damit wäre auch die Schließung der Fußgängerunterführungen verbunden gewesen, deren Erhalt ausdrücklich gewünscht wurde.
Zu 2.:
Die Neugestaltung der oberirdischen Stadtbahnstationen auf der Eschersheimer Landstraße wurde von der Stadtverordnetenversammlung nach ausführlicher Debatte in allen Gremien in der Fassung des Vortrags des Magistrats, M 206 vom 10.11.2000, der in der parlamentarischen Beratung noch verändert wurde, beschlossen. Wie oben dargelegt, war mit dem Umbau die Schaffung ebenerdiger, barrierefreier Zugänge zu allen fünf Stationen verbunden.
Zu 3.:
Eine nachträgliche bauliche Veränderung ist angesichts der damit verbundenen finanziellen Aufwendungen nicht zu vertreten. Dies umso mehr, da mit Zuschüssen vom Bund bzw. dem Land selbst bei einer verbesserten Haushaltslage nicht zu rechnen wäre, weil ein wichtiges Kriterium für den Umbau die Schaffung barrierefreier Zugänge war und diese grundsätzlich durch den Umbau (s. o.) hergestellt sind.
Zur Verbesserung der Umsteigemöglichkeiten an der Station "Dornbusch" zur Buslinie 64 ist jedoch beabsichtigt, in Höhe der Straße "Am Grünhof" eine Bushaltestelle einzurichten, die in der Nähe des ebenerdigen Fußgängerüberweges liegt.
Nebenvorlage: Antrag vom 19.11.2003, OF 869/9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 12. September 2003AA 433Behindertengerechte Gestaltung der U-Bahn-Stationen Dornbusch und HügelstraßeSTVV-Anfrage · PDS
- 14. November 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 9 WochenBB 932Behindertengerechte Gestaltung der U-Bahn-Stationen Dornbusch und HügelstraßeMagistratsbericht
- 19. November 2003OFOF 869/9Behindertengerechte Gestaltung der U-Bahn-Stationen Dornbusch und HügelstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Zurückweisung)