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Parkplätze für den Erweiterungsbau des HL-Marktes in Zeilsheim

Vorlagentyp: OFCDU
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Vor einiger Zeit wurde in Zeilsheim an der Bechtenwaldstraße 5 vor der Stadthalle der HL-Markt erweitert. Auf Grund des größeren Kundenaufkommens wird der Parkdruck am HL-Markt immer größer, teilweise wird im absoluten Halteverbot geparkt. Umso mehr ist es verwunderlich, dass der Betreiber des SB-Marktes bis zum heutigen Tage offenbar nicht zur Bereitstellung der geforderten Parkplätze aufgefordert wurde. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 6 am 03.06.2003, TO I, TOP 35 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2136 2003 Die Vorlage OF 867/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 19.05.2003, OF 867/6

Betreff:

Parkplätze für den Erweiterungsbau des HL-Marktes in Zeilsheim

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten,

Dafür zu sorgen, dass die in der Baugenehmigung vom Oktober 1999 geforderten 8 Stellplätze vom Betreiber des Marktes zur Verfügung gestellt werden.

Begründung:

Vor einiger Zeit wurde in Zeilsheim an der Bechtenwaldstraße 5 vor der Stadthalle der HL-Markt erweitert.

Auf Grund des größeren Kundenaufkommens wird der Parkdruck am HL-Markt immer größer, teilweise wird im absoluten Halteverbot geparkt.

Umso mehr ist es verwunderlich, dass der Betreiber des SB-Marktes bis zum heutigen Tage offenbar nicht zur Bereitstellung der geforderten Parkplätze aufgefordert wurde.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Mai 2003Sie sind hier
    OFOF 867/6Parkplätze für den Erweiterungsbau des HL-Marktes in Zeilsheim
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. Juni 2003OMOM 2136Parkplätze für den Erweiterungsbau des HL-Marktes in ZeilsheimDirektanregung
  3. 15. August 2003Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1038Parkplätze für den Erweiterungsbau des HL-Marktes in ZeilsheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 21 · 03.06.2003
TO I, TOP 35
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2136 2003 Die Vorlage OF 867/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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