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Frankfurter Westen: Zugeparkte Fuß- und Radwege

Vorlagentyp: OFGRÜNE
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Begründung

und Radwege Der Ortsbeirat 6 fragt den Magistrat:

  1. Was wird unternommen, um zu verhindern, dass der Fußweg von der Seilerbahn zur Höchster Fähre sich zum Parkplatz entwickelt?
  2. Was wird unternommen, um zu verhindern, dass der Fuß- und Radweg in Schwanheim, (Geißenheimer Straße Höhe Baumarkt und Schallschutzwand) weiter zugeparkt bleibt?
  3. Beide Problemlagen wurden aus der Bevölkerung auch direkt an die Verkehrspolizei gemeldet. Wie wird grundsätzlich mit solchen per Mail vorgebrachten Meldungen umgegangen? Begründung: Im Falle Höchster Mainufer kann der Antragsteller aus eigener Anschauung bestätigen, dass hier die Gefahr besteht, dass das illegale Parken auf dem Fußweg als Dauerzustand einreißt. Jahrelang wurde der Fußweg weitgehend frei gehalten, jetzt aber wirkt es, als sei ein Damm gebrochen, fast jeden Tag werden so viele Fahrzeuge illegal auf dem Fußweg abgestellt, dass er praktisch nicht mehr benutzbar ist. Die Fußgänger*innen müssen neben den Autos auf der Straße laufen, was erstens gefährlich ist und zweitens durch das Kopfsteinpflaster insbesondere für Menschen mit Kinderwagen auch sehr beschwerlich und für geh-eingeschränkte Menschen mit Rollator fast unmöglich ist. Wenn man hier nicht schnell massiv eingreift, entsteht bei leider zu vielen Autofahrer*innen der Eindruck, dies sei ein normaler Parkplatz, und das Parken dort wird zur Gewohnheit. Im Falle des Fuß- und Radwegs in Schwanheim wurden die Beschwerden schon öfter vorgebracht, ohne dass sich bisher etwas geändert hätte. Dabei kann auch an dieser Stelle der Zustand so nicht geduldet werden.

Inhalt

Antrag vom 18.11.2018, OF 864/6

Betreff: Frankfurter Westen: Zugeparkte Fuß- und Radwege Der Ortsbeirat 6 fragt den Magistrat:

  1. Was wird unternommen, um zu verhindern, dass der Fußweg von der Seilerbahn zur Höchster Fähre sich zum Parkplatz entwickelt?
  2. Was wird unternommen, um zu verhindern, dass der Fuß- und Radweg in Schwanheim, (Geißenheimer Straße Höhe Baumarkt und Schallschutzwand) weiter zugeparkt bleibt?
  3. Beide Problemlagen wurden aus der Bevölkerung auch direkt an die Verkehrspolizei gemeldet. Wie wird grundsätzlich mit solchen per Mail vorgebrachten Meldungen umgegangen? Begründung: Im Falle Höchster Mainufer kann der Antragsteller aus eigener Anschauung bestätigen, dass hier die Gefahr besteht, dass das illegale Parken auf dem Fußweg als Dauerzustand einreißt. Jahrelang wurde der Fußweg weitgehend frei gehalten, jetzt aber wirkt es, als sei ein Damm gebrochen, fast jeden Tag werden so viele Fahrzeuge illegal auf dem Fußweg abgestellt, dass er praktisch nicht mehr benutzbar ist. Die Fußgänger*innen müssen neben den Autos auf der Straße laufen, was erstens gefährlich ist und zweitens durch das Kopfsteinpflaster insbesondere für Menschen mit Kinderwagen auch sehr beschwerlich und für geh-eingeschränkte Menschen mit Rollator fast unmöglich ist. Wenn man hier nicht schnell massiv eingreift, entsteht bei leider zu vielen Autofahrer*innen der Eindruck, dies sei ein normaler Parkplatz, und das Parken dort wird zur Gewohnheit. Im Falle des Fuß- und Radwegs in Schwanheim wurden die Beschwerden schon öfter vorgebracht, ohne dass sich bisher etwas geändert hätte. Dabei kann auch an dieser Stelle der Zustand so nicht geduldet werden.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. November 2018Sie sind hier
    OFOF 864/6Frankfurter Westen: Zugeparkte Fuß- und Radwege
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 4. Dezember 2018VV 1107Frankfurter Westen: Zugeparkte Fuß- und RadwegeAnfrage
  3. 17. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 958Frankfurter Westen: Zugeparkte Fuß- und RadwegeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 27 · 04.12.2018
TO I, TOP 29
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1107 2018 Die Vorlage OF 864/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen