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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft Sanierung der Toilettenanlage im Bethmann-Park

Vorlagentyp: OFCDU
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Anlagen der Abfallwirtschaft Sanierung der Toilettenanlage im Bethmann-Park Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die notwendigen Haushaltsmittel für die dringend erforderliche behindertengerechte Sanierung der Toilettenanlage im Bethmann Park sind einzustellen.

Inhalt

Antrag vom 04.01.2010, OF 861/3

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft Sanierung der Toilettenanlage im Bethmann-Park

Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die notwendigen Haushaltsmittel für die dringend erforderliche behindertengerechte Sanierung der Toilettenanlage im Bethmann Park sind einzustellen.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Januar 2010Sie sind hier
    OFOF 861/3Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft Sanierung der Toilettenanlage im Bethmann-Park
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 21. Januar 2010EAEA 99Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft Sanierung der Toilettenanlage im Bethmann-ParkEtatanregung
  3. 12. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 681Sanierung der Toilettenanlage im BethmannparkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft

Ausgaben 2025: 17 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 40 · 21.01.2010
TO I, TOP 6
Angenommen
Etatanregung EA 99 2010 Die Vorlage OF 861/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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Ortsbeiratssitzung
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