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Sozialrathaus Obermain

Vorlagentyp: OFGRÜNE
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Es ist klar (und beabsichtigt), dass sich der Platzbedarf durch die Sozialreformen der Bundesregierung in den Sozialrathäusern verringert und Räumlichkeiten aufgegeben werden müssen. Dies darf jedoch nicht dazu führen, dass Standorte geschlossen werden und insbesondere ältere Menschen weite Wege auf sich nehmen müssen, um das Sozialrathaus zu besuchen. Daher ist es erforderlich, sich frühzeitig Gedanken darüber zu machen, wie die freiwerdenden Räumlichkeiten in den jeweiligen Sozialrathäusern in den entsprechenden Stadtteilen sinnvoll (z.B. durch andere städt. Verwaltungen und Behörden bzw. Sozialeinrichtungen) genutzt werden können. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 1 am 01.02.2005, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung OA 1841 2005 Die Vorlage OF 861/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im ersten Absatz für die Worte "mit Besucherverkehr" die Worte "im Schwerpunkt Alten- und Behindertenhilfe" eingefügt werden und in der Begründung der zweite Satz wie folgt geändert wird: "Dies darf jedoch nicht dazu führen, dass Standorte geschlossen werden und insbesondere ältere und/oder behinderte Menschen weite und beschwerliche Wege auf sich nehmen müssen, um das Sozialrathaus zu besuchen." Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 11.01.2005, OF 861/1

Betreff:

Sozialrathaus Obermain

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, das Sozialrathaus Obermain auf jeden Fall als vollwertigen Standort der Sozialverwaltung mit Besucherverkehr zu erhalten.

Um die derzeit bestehenden dezentralen Strukturen der Sozialrathäuser zu erhalten, wird der Magistrat weiterhin aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, wie durch die Sozialreformen freiwerdende Räumlichkeiten in anderer Weise genutzt werden können – ohne den jeweiligen Standort aufzugeben.

Begründung:

Es ist klar (und beabsichtigt), dass sich der Platzbedarf durch die Sozialreformen der Bundesregierung in den Sozialrathäusern verringert und Räumlichkeiten aufgegeben werden müssen. Dies darf jedoch nicht dazu führen, dass Standorte geschlossen werden und insbesondere ältere Menschen weite Wege auf sich nehmen müssen, um das Sozialrathaus zu besuchen. Daher ist es erforderlich, sich frühzeitig Gedanken darüber zu machen, wie die freiwerdenden Räumlichkeiten in den jeweiligen Sozialrathäusern in den entsprechenden Stadtteilen sinnvoll (z.B. durch andere städt. Verwaltungen und Behörden bzw. Sozialeinrichtungen) genutzt werden können.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Januar 2005Sie sind hier
    OFOF 861/1Sozialrathaus Obermain
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 1. Februar 2005OAOA 1841Sozialrathaus ObermainAnregung
  3. 7. Juni 2005Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 635Sozialrathaus ObermainStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 38 · 01.02.2005
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung OA 1841 2005 Die Vorlage OF 861/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im ersten Absatz für die Worte "mit Besucherverkehr" die Worte "im Schwerpunkt Alten- und Behindertenhilfe" eingefügt werden und in der Begründung der zweite Satz wie folgt geändert wird: "Dies darf jedoch nicht dazu führen, dass Standorte geschlossen werden und insbesondere ältere und/oder behinderte Menschen weite und beschwerliche Wege auf sich nehmen müssen, um das Sozialrathaus zu besuchen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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