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Container im Holzhausenpark entfernen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die sofortige Entfernung der ungenutzten Schul-Container aus dem Holzhausenpark und die Wiederherstellung des Parkbereichs sowie der Fahrradroute. Dies geschieht, da die Container nach der Sanierung der Elisabethenschule nicht mehr benötigt werden und die Lagerung im Park nicht sinnvoll ist.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, unverzüglich die nicht mehr genutzten Schul-Container aus dem Holzhausenpark zu entfernen und den Parkbereich und die Fahrradroute wieder herzustellen. Der Ortsbeirat weißt in diesem Zusammenhang auf sein Initiativrecht nach § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffern 2 und 3 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte hin und untersagt die weitere Lagerung der nicht mehr benötigten Container auf dem Parkgelände.

Begründung

Der Ortsbeirat gestattete die Schulcontainer im Holzhausenpark aufzustellen, um während der Sanierung der Elisabethenschule die Schüler weiter am Standort beschulen zu können. Die Sanierung ist inzwischen abgeschlossen. Die Container sind derzeit ungenutzt. Da aktuell keine Verwendung der zwischenzeitlich von der Stadt gekauften Container besteht, sind sie trotz anderslautender Zusage zur Lagerung im Holzhausenpark verblieben. Die ehemalige Hammanstraße wurde vormals an diese Stelle entwidmet und ist dem Holzhausenpark zugeschlagen worden. Sowohl die Parkerweiterung, als auch die an dieser Stelle durchführende Fahrradroute, sind von großer Bedeutung für den Stadtteil. Lagerplätze sollten sich in weniger wertvollen Bereichen finden lassen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Mai 2020Sie sind hier
    OFOF 860/3Container im Holzhausenpark entfernen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. Mai 2020OIOI 26Container im Holzhausenpark entfernenInitiative
  3. 18. Dezember 2020Antwort des Magistrats · nach 31 WochenBB 690Container im HolzhausenparkMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 39 · 28.05.2020
TO II, TOP 41
Angenommen
Initiative OI 26 2020 Die Vorlage OF 860/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen CDU (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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