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a) Fehlende Schilder am Zebrastreifen Stefan-Zweig-Straße in Höhe der KT.136 b) Entfernen von vorhandenen Schildern in der Sudermannstraße

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 17.11.2003, OF 858/9

Betreff:

a) Fehlende Schilder am Zebrastreifen Stefan-Zweig-Straße in Höhe der KT 136 b) Entfernen von vorhandenen Schildern in der Sudermannstraße

Am Fußgängerüberweg/Zebrastreifen Stefan-Zweig-Straße - in Höhe der KT 136 - fehlen die Verkehrszeichen 350, die an der Markierung (Zeichen 293) anzubringen sind.

In der Sudermannstraße sind in Höhe einer ehemaligen Bushaltestelle der Amerikaner Schilder vorhanden, aber keine Zebrastreifen. Diese sind auch nicht erforderlich. Die Schilder können entfernt werden und am Zebrastreifen vor der KT 136 in der Stefan-Zweig-Straße montiert werden.

Diese Maßnahmen sind erforderlich, um die Rechtssicherheit an den genannten Orten herzustellen.

Der Magistrat wird daher aufgefordert:

  1. dafür zu sorgen, dass die amtlichen Schilder in der Stefan-Zweig-Straße montiert und
  2. die vorhandenen Schilder in der Sudermannstraße entfernt werden, da sie dort sinnlos sind.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. November 2003Sie sind hier
    OFOF 858/9a) Fehlende Schilder am Zebrastreifen Stefan-Zweig-Straße in Höhe der KT.136 b) Entfernen von vorhandenen Schildern in der Sudermannstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Dezember 2003OMOM 2476a) Fehlende Schilder am Zebrastreifen Stefan-Zweig-Straße in Höhe der KT.136 b) Entfernen von vorhandenen Schildern in der SudermannstraßeDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 26 · 04.12.2003
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2476 2003 Die Vorlage OF 858/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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