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Gefährliches, nicht erlaubtes Radfahren gegen die Einbahnstraße in der Engelthalerstraße in Eckenheim und in der Wegscheidestraße in Preungesheim

Vorlagentyp: OFCDU
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Aufgrund der teilweise schlecht einzusehenden, unübersichtlichen Streckenführung ist das Radfahren gegen Einbahnstraße an den beschrieben Stellen sehr gefährlich und sollte rechtzeitig unterbunden werden, bevor sich hier ggf. schwere (Personen-) Unfälle ereignen. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 15.10.2005, OF 848/10 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 10 am 01.11.2005, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3886 2005

  1. Die Vorlage OF 848/10 wird abgelehnt.
  2. Die Vorlage OF 857/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme) zu
  4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 01.11.2005, OF 857/10

Betreff:

Gefährliches, nicht erlaubtes Radfahren gegen die Einbahnstraße in der Engelthalerstraße in Eckenheim und in der Wegscheidestraße in Preungesheim

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte um Prüfung und Berichterstattung gebeten,

welche Maßnahmen ergriffen werden können, auf das in der Engelthalerstrasse und der Wegscheidestraße nicht erlaubte, gefährliche Radfahren gegen die Einbahnstraße hinzuweisen.

Begründung:

Aufgrund der teilweise schlecht einzusehenden, unübersichtlichen Streckenführung ist das Radfahren gegen Einbahnstraße an den beschrieben Stellen sehr gefährlich und sollte rechtzeitig unterbunden werden, bevor sich hier ggf. schwere (Personen-) Unfälle ereignen.

Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Antrag vom 15.10.2005, OF 848/10 Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. November 2005Sie sind hier
    OFOF 857/10Gefährliches, nicht erlaubtes Radfahren gegen die Einbahnstraße in der Engelthalerstraße in Eckenheim und in der Wegscheidestraße in Preungesheim
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. November 2005OMOM 3886Fahrradfahren gegen die Einbahnstraße hier: Gefährliches, nicht erlaubtes Radfahren gegen die Einbahnstraße in der Engelthaler Straße in Eckenheim und in der Wegscheidestraße in PreungesheimDirektanregung
  3. 2. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 67Fahrradfahren gegen die Einbahnstraße hier: Gefährliches, nicht erlaubtes Radfahren gegen die Einbahnstraße in der Engelthaler Straße in Eckenheim und in der Wegscheidestraße in PreungesheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 44 · 01.11.2005
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3886 2005 1. Die Vorlage OF 848/10 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 857/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung)

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