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Fahrradverkehr entgegen der Einbahnstraße

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Bereits jetzt werden die genannten Straßenzüge sehr häufig durch Radfahrer entgegen der StVo befahren. Besonders Schüler benutzen die Strecken mit dem Fahrrad als Schulweg . Um die Sicherheit dieser Radfahrer zu gewährleisten scheint es geboten diese Maßnahme zu ergreifen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 01.11.2005, OF 857/10 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 10 am 01.11.2005, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3886 2005

  1. Die Vorlage OF 848/10 wird abgelehnt.
  2. Die Vorlage OF 857/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme) zu
  4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 15.10.2005, OF 848/10

Betreff:

Fahrradverkehr entgegen der Einbahnstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die zuständigen Ämter

anzuweisen, zu prüfen und zu berichten, ob die Eckenheimer Landstraße

(zwischen Niederbornstraße und Hügelstr.), die Siegmund Freudstrasse ,

als auch die Engelthaler Strasse entgegengesetzt der Einbahnstrasse für den Radfahrverkehr freigegeben werden kann und entsprechend zu beschildern.

Begründung:

Bereits jetzt werden die genannten Straßenzüge sehr häufig durch Radfahrer entgegen der StVo befahren. Besonders Schüler benutzen die Strecken mit dem Fahrrad als Schulweg . Um die Sicherheit dieser Radfahrer zu gewährleisten scheint es geboten diese Maßnahme zu ergreifen.

Antragstellende Fraktion: SPDNebenvorlage: Antrag vom 01.11.2005, OF 857/10 Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Oktober 2005 brachte SPD im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.11.2005 im OBR 10 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 44 · 01.11.2005
TO I, TOP 17
Abgelehnt
Anregung an den Magistrat OM 3886 2005 1. Die Vorlage OF 848/10 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 857/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung)

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