Anwohnerparken in den Straßen An der Kreuzheck, Deidesheimer Straße, Pirmasensstraße
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Vogesenstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 11.08.2026.
- Änderung der Linienführung und des Fahrtakts der Buslinie 6211.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Zusätzliche Radbügel in Schwanheim (Straßen Alt-Schwanheim und Vogesenstraße)15.12.2025 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Wo bleibt das Verkehrskonzept Griesheim Süd für die geplanten Baustellen?17.06.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Vogesenstraße per E-MailBegründung
Die mit SPD-Antrag vom 8.05.2001 ( TOP 36 ) gewünschte Straßenberuhigung durch Ausweisung der Straßen als " Anwohner Parken" ist aus rechtlichen und tatsächlichen Gründen, die bei den in der Begründung des eigenen Antrags genannten Ortsterminen hinreichend erläutert worden sind, nicht möglich. Nach Rücksprache mit Frau Lev vom Ordnungsamt hat man sich vor Ort im Einverständnis mit dem Straßenbauamt darauf geeinigt, die Verkehrssituation in diesem Bereich dadurch zu verbessern, daß man an der Ecke Vogesenstraße/ An der Kreuzheck eine geeignete Fahrbahnverengung einrichtet. Ein diesbezüglicher Antrag sollte schon in der letzten Legislaturperiode gestellt werden. Dies geschieht hiermit. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 08.05.2001, OF 63/6 Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 6 am 29.05.2001, TO I, TOP 36 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 112 2001
- Die Vorlage OF 63/6 wird abgelehnt.
- Die Vorlage OF 85/6 wird mit der Maßgabe als Anregung an den Magistrat beschlossen, dass
- a)im Betreff das Wort "Anwohnerparken" durch das Wort "Fahrbahnverengung" ersetzt wird,
- b)der erste Absatz der Begründung gestrichen wird und
- c)im zweiten Absatz der Begründung der erste Halbsatz wie folgt lautet: "Nach Rücksprache mit dem Ordnungsamt hat man sich vor Ort im Einverständnis mit dem Straßenbauamt darauf geeinigt, ...". Abstimmung: zu
- CDU gegen SPD (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE zu
- Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 22.05.2001, OF 85/6
Betreff:
Anwohnerparken in den Straßen An der Kreuzheck, Deidesheimer Straße, Pirmasensstraße
Der Ortsbeirat 6 möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen, den Magistrat zu beauftragen, an der Ecke Vogesenstrasse/ An der Kreuzheck eine ortsgerechte Fahrbahnverengung einzurichten.
Begründung:
Die mit SPD-Antrag vom 8.05.2001 ( TOP 36 ) gewünschte Straßenberuhigung durch Ausweisung der Straßen als " Anwohner Parken" ist aus rechtlichen und tatsächlichen Gründen, die bei den in der Begründung des eigenen Antrags genannten Ortsterminen hinreichend erläutert worden sind, nicht möglich.
Nach Rücksprache mit Frau Lev vom Ordnungsamt hat man sich vor Ort im Einverständnis mit dem Straßenbauamt darauf geeinigt, die Verkehrssituation in diesem Bereich dadurch zu verbessern, daß man an der Ecke Vogesenstraße/ An der Kreuzheck eine geeignete Fahrbahnverengung einrichtet. Ein diesbezüglicher Antrag sollte schon in der letzten Legislaturperiode gestellt werden. Dies geschieht hiermit.
Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Antrag vom 08.05.2001, OF 63/6 Zuständige Ortsbeiräte: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Mai 2001OFOF 63/6Anwohnerparken in den Straßen An der Kreuzheck, Deidesheimer Straße, Pirmasenser StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 22. Mai 2001Sie sind hierOFOF 85/6Anwohnerparken in den Straßen An der Kreuzheck, Deidesheimer Straße, PirmasensstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 29. Mai 2001OMOM 112Fahrbahnverengung in den Straßen An der Kreuzheck, Deidesheimer Straße, Pirmasenser StraßeDirektanregung
- 20. Juli 2001Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 351Fahrbahnverengung in den Straßen An der Kreuzheck, Deidesheimer Straße, Pirmasenser StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU gegen SPD (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE zu 2. Einstimmige Annahme