Schließung der Querung der Main-Weser-Strecke auf Höhe Niedwiesenstraße
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat die rechtlichen Grundlagen der Schließung der Querung der Main-Weser-Strecke prüft und berichtet. Dies geschieht, da die Bevölkerung die Querung als wichtig für ihre Bewegungsmöglichkeiten erachtet und den Wegfall als Einschränkung empfindet.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Der Magistrat möge prüfen und berichten
- auf welcher rechtlichen Grundlage die Schließung der Querungsmöglichkeit der Main-Weser-Bahnstrecke erfolgte,
- ob es sich um eine Kreuzung im Sinne des Eisenbahnkreuzungsgesetz handelte,
- welche straßenverkehrsrechtlichen Anordnungen hierzu getroffen wurden und in Zukunft noch getroffen werden.
Begründung
Die Querung der Main-Weser-Strecke an dieser Stelle wurde aus vielen Gründen von der in der engeren und weiteren Umgebung lebenden Bevölkerung genutzt. Viele empfinden den Wegfall als Einschränkung der Bewegungsmöglichkeit und können dafür keinen sachlichen Grund erkennen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. August 2020Sie sind hierOFOF 837/9Schließung der Querung der Main-Weser-Strecke auf Höhe NiedwiesenstraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 27. August 2020OMOM 6461Schließung der Querung der Main-Weser-Strecke auf Höhe NiedwiesenstraßeDirektanregung
- 8. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 305Schließung der Querung der Main-Weser-Strecke auf Höhe NiedwiesenstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme