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Spielplatz Wiesenhüttenstraße ist unbespielbar

Vorlagentyp: OFGRÜNE
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Seit dem Umzug des Polizeireviers wird der Spielplatz extensiv von Abhängigen legaler und illegaler Drogen genutzt und steht den rund um den Platz angesiedelten Kindereinrichtungen nicht mehr zur Verfügung. Verdrängungsmaßnahmen im Bahnhofsviertel dürfen nicht dazu führen, dass Spielplätze zweckentfremdet werden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 1 am 30.11.2004, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3203 2004 Die Vorlage OF 834/1 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass auf dem Spielplatz Wiesenhüttenstraße in Zusammenarbeit mit den anliegenden Kinder- und Jugendeinrichtungen neue Spielgeräte aufgestellt werden, damit der Platz wieder den Kindern zur Verfügung steht und nicht weiter in großem Umfang zweckentfremdet wird." Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 02.11.2004, OF 834/1

Betreff:

Spielplatz Wiesenhüttenstraße ist unbespielbar

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass der Spielplatz Wiesenhüttenstraße wieder den Kindern zur Verfügung steht und nicht weiter in großem Umfang zweckentfremdet wird.

Begründung:

Seit dem Umzug des Polizeireviers wird der Spielplatz extensiv von Abhängigen legaler und illegaler Drogen genutzt und steht den rund um den Platz angesiedelten Kindereinrichtungen nicht mehr zur Verfügung. Verdrängungsmaßnahmen im Bahnhofsviertel dürfen nicht dazu führen, dass Spielplätze zweckentfremdet werden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. November 2004Sie sind hier
    OFOF 834/1Spielplatz Wiesenhüttenstraße ist unbespielbar
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 30. November 2004OMOM 3203Spielplatz Wiesenhüttenstraße ist unbespielbarDirektanregung
  3. 1. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 210Spielplatz Wiesenhüttenstraße ist unbespielbarStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 36 · 30.11.2004
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3203 2004 Die Vorlage OF 834/1 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass auf dem Spielplatz Wiesenhüttenstraße in Zusammenarbeit mit den anliegenden Kinder- und Jugendeinrichtungen neue Spielgeräte aufgestellt werden, damit der Platz wieder den Kindern zur Verfügung steht und nicht weiter in großem Umfang zweckentfremdet wird."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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