Aufstellen von Werbetafeln in Vorgärten
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Im Nordend gibt es zahlreiche Negativ-Beispiele für überdimensionierte Werbetafeln oder eine unübersichtliche Anhäufung von Reklameschildern an alten Hausfassaden, die das Gesamtbild ganzer Straßenzüge verunstalten. Die Antragstellerin fragt sich, ob es nicht möglich ist, Werbung in Vierteln mit historischer Bausubstanz so zu gestalten, dass sie, angepasst an die örtlichen Gegebenheiten, das Gesamtbild nicht beeinträchtigt. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 3 am 15.09.2005, TO II, TOP 1 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1531 2005 Die Vorlage OF 833/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU und SPD gegen FDP (= Ablehnung)
Inhalt
Antrag vom 01.09.2005, OF 833/3
Betreff:
Aufstellen von Werbetafeln in Vorgärten
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gefragt:
Ist das Aufstellen von Werbetafeln in Vorgärten oder die Anbringung an Hausfassaden in Wohngebieten genehmigungspflichtig?
Wenn ja, welche Kriterien werden für die Genehmigung zu Grunde gelegt, vor allem für ein Gebiet mit bestehender Erhaltungssatzung, wie sie für das Nordend beschlossen wurde.
Begründung:
Im Nordend gibt es zahlreiche Negativ-Beispiele für überdimensionierte Werbetafeln oder eine unübersichtliche Anhäufung von Reklameschildern an alten Hausfassaden, die das Gesamtbild ganzer Straßenzüge verunstalten. Die Antragstellerin fragt sich, ob es nicht möglich ist, Werbung in Vierteln mit historischer Bausubstanz so zu gestalten, dass sie, angepasst an die örtlichen Gegebenheiten, das Gesamtbild nicht beeinträchtigt.
Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. September 2005Sie sind hierOFOF 833/3Aufstellen von Werbetafeln in VorgärtenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 15. September 2005VV 1531Aufstellen von Werbetafeln in VorgärtenAnfrage
- 11. November 2005Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 1139Aufstellen von Werbetafeln in VorgärtenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU und SPD gegen FDP (= Ablehnung)