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Hinter- und Innenhöfe im Bahnhofsviertel
Vorlagentyp: OFFDP
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Bahnhofsviertel Der Magistrat wird aufgefordert zu berichten:
- Wie viele Hinter- und Innenhöfe im Bahnhofsviertel gibt es, die zum öffentlichen Raum gehören oder sonst aus Rechtsgründen der Öffentlichkeit zugänglich sein sollten?
- Wie viele dieser Hinter- und Innenhöfe stehen tatsächlich der Öffentlichkeit zur Nutzung offen?
- Gab es in den letzten fünf Jahren Anfragen an den Magistrat, diese Höfe umzuwidmen, z.B. für Gastgewerbe, Kunstausstellungen, "Urban Gardening" etc.?
- Falls 3 mit ja beantwortet wird, wurden die Genehmigungen, soweit erforderlich, für diese Umwidmungen erteilt?
- Plant der Magistrat ein Konzept für die Hinter- und Innenhöfe des Bahnhofsviertels zu erstellen, das die Nutzung dieser wertvollen Flächen als öffentlichen Raum vorsieht und so das Bahnhofsviertel lebendiger macht? Begründung: Das Bahnhofsviertel hat eine große Anzahl an wunderschönen Hinter- und Innenhöfen, die nicht genutzt werden. Einige dieser Höfe gehören auch zum öffentlichen Raum, werden jedoch meistens für die Öffentlichkeit abgesperrt. Die Nutzung und Belebung dieser Höfe, z.B. durch Gastronomie oder öffentliche Treffpunkte wäre eine große Bereicherung für die Einwohner und Gäste des Bahnhofsviertels.
Inhalt
Antrag vom 28.01.2019, OF 833/1
Betreff: Hinter- und Innenhöfe im Bahnhofsviertel Der Magistrat wird aufgefordert zu berichten:
- Wie viele Hinter- und Innenhöfe im Bahnhofsviertel gibt es, die zum öffentlichen Raum gehören oder sonst aus Rechtsgründen der Öffentlichkeit zugänglich sein sollten?
- Wie viele dieser Hinter- und Innenhöfe stehen tatsächlich der Öffentlichkeit zur Nutzung offen?
- Gab es in den letzten fünf Jahren Anfragen an den Magistrat, diese Höfe umzuwidmen, z.B. für Gastgewerbe, Kunstausstellungen, "Urban Gardening" etc.?
- Falls 3 mit ja beantwortet wird, wurden die Genehmigungen, soweit erforderlich, für diese Umwidmungen erteilt?
- Plant der Magistrat ein Konzept für die Hinter- und Innenhöfe des Bahnhofsviertels zu erstellen, das die Nutzung dieser wertvollen Flächen als öffentlichen Raum vorsieht und so das Bahnhofsviertel lebendiger macht? Begründung: Das Bahnhofsviertel hat eine große Anzahl an wunderschönen Hinter- und Innenhöfen, die nicht genutzt werden. Einige dieser Höfe gehören auch zum öffentlichen Raum, werden jedoch meistens für die Öffentlichkeit abgesperrt. Die Nutzung und Belebung dieser Höfe, z.B. durch Gastronomie oder öffentliche Treffpunkte wäre eine große Bereicherung für die Einwohner und Gäste des Bahnhofsviertels.Beratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Januar 2019Sie sind hierOFOF 833/1Hinter- und Innenhöfe im BahnhofsviertelOrtsbeiratsantrag · FDP
- 19. Februar 2019VV 1182Hinter- und Innenhöfe im BahnhofsviertelAnfrage
- 14. Juni 2019Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1142Hinter- und Innenhöfe im BahnhofsviertelStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
OFAntrag aus dem Ortsbeirat
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 29 · 19.02.2019
TO I, TOP 8
Auskunftsersuchen V 1182 2019 Die Vorlage OF 833/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme