Flächennutzungsplan ohne .Spange.
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Diese Spange wird vom Ortsbeirat nach wie vor abgelehnt und sollte dringend aus dem Flächennutzungsplan genommen werden.
Inhalt
Antrag vom 29.10.2009, OF 832/3
Betreff:
Flächennutzungsplan ohne "Spange"
Der Ortsbeirat möge beschließen:
die M 201 wird zurückgewiesen,
da im entsprechenden Entwurf 2009 des Regionalplanes Südhessen/Entwurf des Regionalen Flächennutzungsplanes 2009 immer noch die Autobahn- "Spange“ zwischen A 66 und A 661 vorgesehen ist.
Begründung:
Diese Spange wird vom Ortsbeirat nach wie vor abgelehnt und sollte dringend aus dem Flächennutzungsplan genommen werden.
Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 12.10.2009, M 201 Beratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Oktober 2009Sie sind hierOFOF 832/3Flächennutzungsplan ohne .Spange.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 29. Oktober 2009OAOA 1015Flächennutzungsplan ohne „Spange“ Vortrag des Magistrats vom 12.10.2009, M 201Anregung
- 20. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 215Stellungnahme der Stadt Frankfurt am Main zum Entwurf 2009 des Regionalplanes Südhessen / Entwurf 2009 des Regionalen Flächennutzungsplanes; hier: Flächennutzungsplan ohne "Spange"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Abstimmung ohne Maßgabe) Beschluss: Anregung OA 1015 2009 1. Der Vorlage M 201 wird im Rahmen der Vorlage OA 1015 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 832/3 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in seiner Stellungnahme zum Entwurf 2009 des Regionalplanes Südhessen/Entwurf 2009 des Regionalen Flächennutzungsplanes die Entfernung der Autobahn-"Spange" zwischen der A 66 und der A 661 zu fordern. Abstimmung: zu 1. 4 GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen 1 GRÜNE, CDU und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung)