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Raumnot in der Fried-Lübbecke-Schule

Vorlagentyp: OFCDU
25 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Raumnot an der Fried-Lübbecke-Schule zu klären und eine Lösung für die Bereitstellung von zwei Räumen für das nächste Schuljahr zu finden. Dies ist notwendig, da die Raumnot durch die Corona-Maßnahmen verschärft wurde.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat bittet deshalb den Magistrat um die Klärung folgender Fragen: Der Ortsbeirat 9 fordert deshalb die zuständigen Ämter auf, umgehend die Problematik des Mietverhältnisses mit der Parität zu klären. Weiterhin ist die Machbarkeitsstudie zu beschleunigen bzw. eine Zwischenlösung anzubieten, d.h. der Schule müssen 2 Räume für das nächste Schuljahr zur Verfügung gestellt werden.

Begründung

An der Fried-Lübbecke-Schule hat sich die Raumnot durch die Corona Maßnahmen weiter verschärft, da die Benutzung der beiden Räume in der benachbarten Kita des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes nun aus sanitären Gründen nicht mehr möglich ist. In einem Telefonat mit der Hortleitung erfuhr der Schulleiter der FLS, dass aufgrund der zahlenmäßigen Zunahme der Hortkinder auch in Zukunft der Musikraum nicht mehr zur Verfügung stehe. Zudem wartet die Schule immer noch auf das Ergebnis der Machbarkeitsstudie des Revisionsamts. Darin wurden durch die erstellte Bedarfsanalyse die Missstände bzw. Defizite für die wachsende bald dreizügige Schule aufgezeigt Im Schuljahr 2020/2021 wird die FLS 10 Klassen haben mit insgesamt ca. 191 Kinder Im Schuljahr 2021/2022 wird die Zahl der Kinder laut Statistik auf 201 Kinder ansteigen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet deshalb den Magistrat um die Klärung folgender Fragen: Der Ortsbeirat 9 fordert deshalb die zuständigen Ämter auf, umgehend die Problematik des Mietverhältnisses mit der Parität zu klären. Weiterhin ist die Machbarkeitsstudie zu beschleunigen bzw. eine Zwischenlösung anzubieten, d.h. der Schule müssen 2 Räume für das nächste Schuljahr zur Verfügung gestellt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Juni 2020Sie sind hier
    OFOF 829/9Raumnot in der Fried-Lübbecke-Schule
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. Juni 2020VV 1706Raumnot in der Fried-Lübbecke-SchuleAnfrage
  3. 7. September 2020STST 1527Raumnot in der Fried-Lübbecke-SchuleStellungnahme
  4. 24. September 2020OFOF 875/9Raumnot an der Fried-Lübbecke-SchuleOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 24. September 2020OMOM 6661Raumnot an der Fried-Lübbecke-SchuleDirektanregung
  6. 18. Dezember 2020Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 2199Raumnot an der Fried-Lübbecke-SchuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 40 · 25.06.2020
TO I, TOP 38
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1706 2020 Die Vorlage OF 829/9 wird als Eilanfrage an den Magistrat gemäß § 4 Absatz 10 Satz 4 GOOBR mit der Maßgabe beschlossen, dass nach der Aufzählung im Tenor der Satz "Der Ortsbeirat 9 fordert deshalb die zuständigen Ämter auf, umgehend die Problematik des Mietverhältnisses mit der Parität zu klären." entfällt und der folgende eingefügt wird: "Der Magistrat wird gebeten, die Mietverhältnisse mit dem Paritätischen Verband schnellstmöglich zu klären und zeitnah eine Lösung herbeizuführen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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