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Starkregen und Hochwasser: Überschwemmungen vermeiden

Vorlagentyp: OFCDU
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Viele der Überschwemmungen in Ortsbezirk der letzten Wochen, waren nicht auf unzureichende Dimensionierung der Kanalisation zurückzuführen, sondern auf mangelnde Abflussmöglichkeiten für das Oberflächenwasser. Die mangelnde Abflussmöglichkeiten des Oberflächenwasser kommen oftmals daher, dass viele Sinkkästen/Gullys verstopft sind oder zu wenig Durchfluss wegen Sand/Erde und Laub haben.

Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, zur effektiven Vermeidung von Überschwemmungen bei Starkregen und Hochwasser folgende Maßnahmen durchzuführen:

Höhere Reinigungsintervalle und regelmäßige Überprüfung der Sinkkästen im Stadtgebiet.

Veröffentlichung einer Karte mit allen Gullys in Frankfurt, über die es Bürgern ermöglicht wird, eine Verstopfung bespielweise über "Mängelmelder - FFM" oder "stoerung24.de" den Verantwortlichen zu melden.

Erstellung eines Förderprogramms zur Unterstützung privater Haushalte bei der Hochwasserprävention.

Begründung

Überschwemmungen vermeiden Viele der Überschwemmungen in Ortsbezirk der letzten Wochen, waren nicht auf unzureichende Dimensionierung der Kanalisation zurückzuführen, sondern auf mangelnde Abflussmöglichkeiten für das Oberflächenwasser. Die mangelnde Abflussmöglichkeiten des Oberflächenwasser kommen oftmals daher, dass viele Sinkkästen/Gullys verstopft sind oder zu wenig Durchfluss wegen Sand/Erde und Laub haben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Oktober 2024Sie sind hier
    OFOF 826/9Starkregen und Hochwasser: Überschwemmungen vermeiden
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. November 2024OMOM 6132Starkregen und Hochwasser: Überschwemmungen vermeidenDirektanregung
  3. 14. April 2025Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 597Starkregen und Hochwasser: Überschwemmungen vermeidenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 33 · 07.11.2024
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6132 2024 Die Vorlage OF 826/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragtenor die Ziffer 3. ersatzlos gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1)
Zustimmung:
Alle
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUFDPBFFFraktionslos
Ablehnung:
GrüneSPD
Enthaltung:
Linke
zu Ziffer 3)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDP
Ablehnung:
CDUBFFFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffer 1.: Einstimmige Annahme Ziffer 2.: CDU, FDP, BFF und fraktionslos gegen GRÜNE und SPD (= Ablehnung); Linke (= Enthaltung) Ziffer 3.: GRÜNE, SPD, Linke und FDP gegen CDU, BFF und fraktionslos (= Annahme)

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