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Beordnung und Verschönerung des Luisenplatzes

Vorlagentyp: OFCDU
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Begründung

Mit den Maßnahmen werden mobilitätseingeschränkten Personen und Personen mit Kinderwagen das Überqueren der Fahrbahn erleichtert bzw. erst möglich gemacht. Dadurch, dass die Fahrzeuge - legal oder illegal - konsequent von der Insel des Luisenplatzes entfernt werden, wird der Platzcharakter betont, Das Setzen von geeigneten robusten aber blühenden Pflanzen auf dem Luisenplatz steigert den Erholungswert und zeigt gerade im kommenden Jahr den Besuchern der FußbaIlweltmeisterschaft, dass Frankfurt nicht nur an exponierter Lage, sondern auch in den Stadtteilen etwas für die Bevölkerung unternimmt. Hierzu gehört auch das regelmäßige Beseitigen des Unkrautes und das Einsetzen der fehlenden Pflastersteine. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 3 am 15.09.2005, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 825/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 44. Sitzung des OBR 3 am 06.10.2005, TO I, TOP 4 Beschluss:

a) Die Vorlage OF 825/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

b) Die Ortsvorsteherin wird gebeten, zu einem Ortstermin in der Angelegenheit einzuladen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 45. Sitzung des OBR 3 am 10.11.2005, TO I, TOP 4 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3917 2005 Die Vorlage OF 825/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstext unter Ziffer 2. wie folgt lautet: "beginnend ab dem absoluten Halteverbotsschild zu Ziffer 1. um die Insel des Luisenplatzes bis zur Einmündung der Bornheimer Landstraße im Bereich der dunkelgrauen Pflasterung Poller, Findlinge oder ähnlich geeignete Mittel anzubringen." Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 23.08.2005, OF 825/3

Betreff:

Beordnung und Verschönerung des Luisenplatzes

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Mobilitätseingeschränkte Personen können den Luisenplatz nur von der östlichen Seite aus Richtung Bornheimer Landstraße 21 erreichen, da lediglich in diesem Bereich der Weg abgeschrägt ist. Von der westlichen Seite kann man den Platz nur über Stufen erreichen, so dass mobilitätseingeschränkte Personen mit einem Rollstuhl o.a. um den Platz hemm fahren müssen. Ein Durchkommen mit Rollstühlen oder Kinderwagen ist indes meistens nicht möglich, da in diesem Fahrbahnabschnitt das Parken (noch) legal möglich ist; denn das absolute Halteverbotsschild (Zeichen 283) ist erst unmittelbar an den Stufen der Insel des Luisenplatzes angebracht. Ab diesem Halteverbotsschild parken dann bis zur Einmündung Bornheimer Landstraße auf der Inselseite des Luisenplatzes ständig Fahrzeuge illegal, so dass oftmals größere Fahrzeuge, aus der Luisenstraße kommend, nur knapp an den illegal parkenden Autos vorbeifahren können. Auch die Ausfahrer der Pizzeria fahren verbotswidrig von der Bornheimer Landstraße kommend in die Luisenstraße hinein, um in der Einfahrt vor dem Haus Luisenstraße 23 zu parken.

Dies vorangestellt, wird der Magistrat aufgefordert

  1. das absolute Halteverbotsschild (Zeichen 283) von den Stufen der Insel des Luisenplatzes zu entfernen und ca. 10m weiter zurück in Richtung Luisenstraße 26 und zwar genau an farbliche Pflasterungsabgrenzung von roten zu grauen Steinen aufzustellen. (Damit entfällt ein legaler Parkplatz.)
  2. beginnend ab dem absoluten Halteverbotsschild zu Zf. 1 rundherum um die Insel des Luisenplatzes durch weiße Zickzackstreifen auf der Pflasterung oder durch andere geeignete Maßnahmen darauf hinzuweisen, dass das Halten bzw. Parken direkt am Luisenplatz auf der Seite des Platzes untersagt ist
  3. die bestehenden Poller vor den Häusern beginnend an der Ecke Luisenstraße 19/21 ab der Straßenlaterne (vor dem Buchhandlung) bis kurz vor der Einmündung zur Bornheimer Landstraße vor dem Haus Luisenstraße 23 (Pizzeria) soweit in Richtung Grundstücksgrenzen zurückzuversetzen, dass insgesamt ca. 3 - 4 Fahrzeuge hintereinander legal parken können, zumal in diesem Bereich der Bürgersteig ausreichend tief ist.
  4. auf der Insel des Luisenplatzes die fehlenden Pflastersteine zu ersetzen, das Unkraut im Bodenbelag und an den Hecken regelmäßig beseitigen zu lassen sowie durch das Setzen weiterer blühender und robuster Pflanzen den Erholungswert zu steigern.
  5. verstärkt den ruhenden Verkehr in diesem Bereich zu kontrollieren.

Begründung:

Mit den Maßnahmen werden mobilitätseingeschränkten Personen und Personen mit Kinderwagen das Überqueren der Fahrbahn erleichtert bzw. erst möglich gemacht.

Dadurch, dass die Fahrzeuge - legal oder illegal - konsequent von der Insel des Luisenplatzes entfernt werden, wird der Platzcharakter betont, Das Setzen von geeigneten robusten aber blühenden Pflanzen auf dem Luisenplatz steigert den Erholungswert und zeigt gerade im kommenden Jahr den Besuchern der FußbaIlweltmeisterschaft, dass Frankfurt nicht nur an exponierter Lage, sondern auch in den Stadtteilen etwas für die Bevölkerung unternimmt. Hierzu gehört auch das regelmäßige Beseitigen des Unkrautes und das Einsetzen der fehlenden Pflastersteine.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. August 2005Sie sind hier
    OFOF 825/3Beordnung und Verschönerung des Luisenplatzes
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. November 2005OMOM 3917Beordnung und Verschönerung des LuisenplatzesDirektanregung
  3. 31. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 223Beordnung und Verschönerung des LuisenplatzesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 3
Sitzung 43 · 15.09.2005
TO I, TOP 11
Beraten
Die Vorlage OF 825/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 44 · 06.10.2005
TO I, TOP 4
Beraten
a) Die Vorlage OF 825/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Ortsvorsteherin wird gebeten, zu einem Ortstermin in der Angelegenheit einzuladen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 45 · 10.11.2005
TO I, TOP 4
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3917 2005 Die Vorlage OF 825/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstext unter Ziffer 2. wie folgt lautet: "beginnend ab dem absoluten Halteverbotsschild zu Ziffer 1. um die Insel des Luisenplatzes bis zur Einmündung der Bornheimer Landstraße im Bereich der dunkelgrauen Pflasterung Poller, Findlinge oder ähnlich geeignete Mittel anzubringen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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