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Tempo 30 auf dem Teilabschnitt der Eckenheimer Landstraße zwischen Scheffeleck und Holzhausenstraße/Nordendstraße endlich umsetzen!

Vorlagentyp: OFGRÜNE
114 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die zeitnahe Umsetzung von Tempo 30 auf der Eckenheimer Landstraße zwischen Scheffeleck und Holzhausenstraße/Nordendstraße. Dies geschieht, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen und die Lebensqualität der Anwohner zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Nordendstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 20.04.2026.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten, zeitnah die folgenden Fragen zu beantworten:

  1. Welchen Stand hat die Umsetzung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung?
  2. Gibt es Probleme, die einer zügigen Umsetzung im Wege stehen? Falls ja: um welche Probleme handelt es sich?
  3. Bis wann kann die Umsetzung erfolgen?

Begründung

Eckenheimer Landstraße zwischen Scheffeleck und Holzhausenstraße/Nordendstraße endlich umsetzen! Vorgang: OA 407/19 OBR 3 Der Ortsbeirat hat am 16.05.2019 in einem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, diese möge den Magistrat bitten, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass auf der Eckenheimer Landstraße im Streckenabschnitt zwischen Scheffeleck und Holzhausen-/Nordendstr. stadtaus- und -einwärts Tempo 30 umgesetzt werden kann (OA 407). Die Stadtverordnetenversammlung hat am 27.06.2019 der Vorlage in der vom Ortsbeirats 3 vorgelegten Fassung mit den Stimmen von CDU, SPD, GRÜNE, LINKE, FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL zugestimmt. Bis heute ist nichts Erkennbares passiert. Vor diesem Hintergrund

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Februar 2019OFOF 621/3Tempo 30 auf dem Teilabschnitt der Eckenheimer Landstraße zwischen Scheffeleck und Holzhausenstraße/NordendstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 16. Mai 2019OAOA 407Tempo 30 auf dem Teilabschnitt der Eckenheimer Landstraße zwischen Scheffeleck und Holzhausenstraße/NordendstraßeAnregung
  3. 5. Februar 2020Sie sind hier
    OFOF 820/3Tempo 30 auf dem Teilabschnitt der Eckenheimer Landstraße zwischen Scheffeleck und Holzhausenstraße/Nordendstraße endlich umsetzen!
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 20. Februar 2020VV 1591Tempo 30 auf dem Teilabschnitt der Eckenheimer Landstraße zwischen Scheffeleck und Holzhausenstraße/Nordendstraße endlich umsetzen!Anfrage
  5. 15. Mai 2020STST 986Tempo 30 auf dem Teilabschnitt der Eckenheimer Landstraße zwischen Scheffeleck und Holzhausen-straße/Nordendstraße endlich umsetzen!Stellungnahme
  6. 15. Oktober 2020OFOF 984/3Tempo 30 auf dem Teilabschnitt der Eckenheimer Landstraße zwischen Scheffeleck und Holzhausenstraße/NordendstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 21. Januar 2021OMOM 7155Tempo 30 auf dem Teilabschnitt der Eckenheimer Landstraße zwischen Scheffeleck und Holzhausenstraße/NordendstraßeDirektanregung
  8. 12. April 2021Antwort des Magistrats · nach 114 WochenSTST 786Tempo 30 auf dem Teilabschnitt der Eckenheimer Landstraße zwischen Scheffeleck und Holzhausenstraße/NordendstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 38 · 20.02.2020
TO II, TOP 38
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1591 2020 Die Vorlage OF 820/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP

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