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Schulwegesicherung Liebfrauenschule: Eschenheimer Anlage

Vorlagentyp: OFGRÜNE
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Einzugsgebiet der Liebfrauenschule ist auch das Nordend. Der Schulwegeplan für die Liebfrauenschule sieht für Schulkinder aus dem Nordend die Überquerung der Eschenheimer Anlage vor. Trotz der existierenden Geschwindigkeitsbeschränkungen (teilweise auf 40 km/h) wird hier verkehrsgefährdend schnell gefahren. Das wird von Anwohnern bestätigt. Ausweislich des KEBU-Berichts 2002/2003 (Magistratsbericht B279 vom 04.04.2005, Anlage 17) ist die Eschenheimer Anlage im Bereich Petersstraße/Unterweg zudem ein Unfallschwerpunkt. Die im KEBU-Bericht vorgesehenen Maßnahmen zur Behebung des Problems (Aufhebung des zweispurigen Linksabbiegens in die Petersstraße) sind laut Bericht „aufgrund von Baumaßnahmen und anderer Planungen in dem Bereich“ verschoben. Zudem berichten Anwohner, dass die Ampelschaltungen auf der Eschenheimer Anlage so getaktet sind, dass man nur mit erhöhter Geschwindigkeit in der Grün-Phase bleiben kann. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 3 am 07.07.2005, TO I, TOP 14 Auf Wunsch der CDU wird über die Vorlage OF 820/3 ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3683 2005 Die Vorlage OF 820/3 wird mit den Maßgaben beschlossen, dass - unter Ziffer 1. der Vorlage nach dem Wort "Geschwindigkeitskontrollen" die Worte "insbesondere während der Schulzeit" eingefügt werden, - unter Ziffer 3. (neu) folgender Absatz eingefügt wird: "die Schaltung der Ampel an der Eckenheimer Landstraße zur Eschenheimer Anlage so zu takten, dass die Ampel an der Petersstraße auch durch überhöhte Geschwindigkeit nicht mehr bei Grün überquert werden kann. Abstimmung: zu Ziffern 1. und 3.: Einstimmige Annahme zu Ziffer 2.: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 23.06.2005, OF 820/3

Betreff:

Schulwegesicherung Liebfrauenschule: Eschenheimer Anlage

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat,

  1. vermehrte Geschwindigkeitskontrollen auf der Eschenheimer Anlage zwischen Scheffeleck und der Eschersheimer Landstraße durchzuführen.
  2. die Ampelschaltungen in diesem Bereich so ändern, dass sie nicht zu überhöhter Geschwindigkeit motivieren.

Begründung:

Einzugsgebiet der Liebfrauenschule ist auch das Nordend. Der Schulwegeplan für die Liebfrauenschule sieht für Schulkinder aus dem Nordend die Überquerung der Eschenheimer Anlage vor. Trotz der existierenden Geschwindigkeitsbeschränkungen (teilweise auf 40 km/h) wird hier verkehrsgefährdend schnell gefahren. Das wird von Anwohnern bestätigt.

Ausweislich des KEBU-Berichts 2002/2003 (Magistratsbericht B279 vom 04.04.2005, Anlage 17) ist die Eschenheimer Anlage im Bereich Petersstraße/Unterweg zudem ein Unfallschwerpunkt. Die im KEBU-Bericht vorgesehenen Maßnahmen zur Behebung des Problems (Aufhebung des zweispurigen Linksabbiegens in die Petersstraße) sind laut Bericht "aufgrund von Baumaßnahmen und anderer Planungen in dem Bereich“ verschoben.

Zudem berichten Anwohner, dass die Ampelschaltungen auf der Eschenheimer Anlage so getaktet sind, dass man nur mit erhöhter Geschwindigkeit in der Grün-Phase bleiben kann.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Juni 2005Sie sind hier
    OFOF 820/3Schulwegesicherung Liebfrauenschule: Eschenheimer Anlage
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. Juli 2005OMOM 3683Schulwegesicherung Liebfrauenschule: Eschenheimer AnlageDirektanregung
  3. 17. September 2005Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1013Schulwegsicherung Liebfrauenschule: Eschenheimer AnlageStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 42 · 07.07.2005
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3683 2005 Die Vorlage OF 820/3 wird mit den Maßgaben beschlossen, dass - unter Ziffer 1. der Vorlage nach dem Wort "Geschwindigkeitskontrollen" die Worte "insbesondere während der Schulzeit" eingefügt werden, - unter Ziffer 3. (neu) folgender Absatz eingefügt wird: "die Schaltung der Ampel an der Eckenheimer Landstraße zur Eschenheimer Anlage so zu takten, dass die Ampel an der Petersstraße auch durch überhöhte Geschwindigkeit nicht mehr bei Grün überquert werden kann.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu Ziffern 1. und 3.: Einstimmige Annahme zu Ziffer 2.: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU (= Ablehnung)

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