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Beseitigung einer überholten Parkverbotsmarkierung in der Oppenheimer Landstraße und Abmarkierung eines Parkplatzes

Vorlagentyp: OFCDU
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die Sperrflächenmarkierung stammt noch aus der Zeit, als es noch keine „halbe Verkehrsinsel“ gab, die heute das Einfahren von der Oppenheimer Landstraße in die Kaulbachstraße sicherer macht. Auf der Verbotsmarkierung parken vielfach Fahrzeuge, deren Fahrer dann eine gebührenpflichtige Verwarnung bezahlen müssen, wenn sie sich nicht – wie die Nachbarn – an den Stadtbezirksvorsteher mit seiner Sachkenntnis wenden, um eine Annullierung zu erreichen. Die faktische Rechtsungleichheit kann nur durch Umsetzung obiger Maßnahmen beseitigt werden. Die Entstehung eines weiteren Parkplatzes ist zwar vor den Hintergrund des erhöhten Parkdrucks durch den versperrten Zugang zum Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs (Holbeinviertel) nur ein Tropfen auf den heißen Stein, doch besser als ein Loch im Hemd. Das Straßenverkehrsamt hat diesem Vorschlag mit Schreiben vom 29.08.2008 zugestimmt.

Inhalt

Antrag vom 26.05.2009, OF 818/5

Betreff:

Beseitigung einer überholten Parkverbotsmarkierung in der Oppenheimer Landstraße und Abmarkierung eines Parkplatzes

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Sperrflächenmarkierung gegenüber der Liegenschaft Oppenheimer Landstraße 74 entfernen und einen zusätzlichen Stellplatz abmarkieren zu lassen.

Begründung:

Die Sperrflächenmarkierung stammt noch aus der Zeit, als es noch keine "halbe Verkehrsinsel“ gab, die heute das Einfahren von der Oppenheimer Landstraße in die Kaulbachstraße sicherer macht.

Auf der Verbotsmarkierung parken vielfach Fahrzeuge, deren Fahrer dann eine gebührenpflichtige Verwarnung bezahlen müssen, wenn sie sich nicht – wie die Nachbarn – an den Stadtbezirksvorsteher mit seiner Sachkenntnis wenden, um eine Annullierung zu erreichen. Die faktische Rechtsungleichheit kann nur durch Umsetzung obiger Maßnahmen beseitigt werden.

Die Entstehung eines weiteren Parkplatzes ist zwar vor den Hintergrund des erhöhten Parkdrucks durch den versperrten Zugang zum Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs (Holbeinviertel) nur ein Tropfen auf den heißen Stein, doch besser als ein Loch im Hemd.

Das Straßenverkehrsamt hat diesem Vorschlag mit Schreiben vom 29.08.2008 zugestimmt.

Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Mai 2009Sie sind hier
    OFOF 818/5Beseitigung einer überholten Parkverbotsmarkierung in der Oppenheimer Landstraße und Abmarkierung eines Parkplatzes
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 26. Juni 2009OMOM 3419Beseitigung einer überholten Parkverbotsmarkierung in der Oppenheimer Landstraße und Abmarkierung eines ParkplatzesDirektanregung
  3. 3. September 2009Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1332Beseitigung einer überholten Parkverbotsmarkierung in der Oppenheimer Landstraße und Abmarkierung eines ParkplatzesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 34 · 26.06.2009
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3419 2009 Die Vorlage OF 818/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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