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Gehwerkparken Pariser Straße unterbinden

Vorlagentyp: OFCDU
FußverkehrVerkehr und Straße
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, das Parken auf dem Gehweg gegenüber der Pariser Straße 58 durch Poller zu unterbinden. Dies soll die ordnungswidrige Nutzung des Gehwegs verhindern und die Sicherheit der Fußgänger erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Pariser Straße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, das Parken auf dem Gehweg gegenüber Pariser Straße 58 Südseite durch weitere Poller zu unterbinden.

Begründung

Die aktuelle Situation hindert Fahrzeuge noch nicht ausreichend daran, den Gehweg ordnungswidrig zu beparken.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. April 2023Sie sind hier
    OFOF 816/1Gehwerkparken Pariser Straße unterbinden
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. Mai 2023OMOM 3945Gehwerkparken Pariser Straße unterbindenDirektanregung
  3. 14. August 2023Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1692Gehwerkparken Pariser Straße unterbindenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 20 · 02.05.2023
TO I, TOP 26
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3945 2023 Die Vorlage OF 816/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Die Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Die Partei

PARLIS

Zum Dokument

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_816-1_2023Gehwerkparken Pariser Straße unterbinden

Diese Vorlage verweist auf